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Was kann das Syrien-Treffen von USA, Russland und Israel bringen?

Was kann das Syrien-Treffen von USA, Russland und Israel bringen?„Diesen Monat wird in Jerusalem ein Treffen zwischen dem nationalen Sicherheitsberater der USA, John Bolton, dem Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Nikolai Patrushev und dem nationalen Sicherheitsberater Israels, Meir Ben-Shabbat, stattfinden. Premierminister Benajmin Netanjahu schlug das Treffen Berichten zufolge vor, als er Präsident Wladimir Putin im Februar in Moskau besuchte. (…)

Analysten erwarten, dass sich die Gespräche auf Syrien und den Iran konzentrieren werden. Die vom Kreml kontrollierten Pressestellen, wie die RIA Nowosti, haben bereits wilde Behauptungen aufgestellt, nach denen Washington und Israel die Legitimität des Diktators Baschar al-Assad anerkennen und die Sanktionen im Austausch für den Einsatz Moskaus aufheben werden, den iranischen Einfluss in Syrien zurückzudrängen. Obwohl der US-Gesandte James Jeffrey angeblich bestritten hat, dass solche Zugeständnisse tatsächlich zur Sprache stehen, sucht Putin wahrscheinlich nach einem entsprechenden Abkommen. Selbst wenn dieses fragwürdige Ziel verfehlt wird, glaubt er zweifellos, dass seine Legitimität – und damit sein regionaler Einfluss – allein durch die Teilnahme an dem Treffen gestärkt wird.

Die Anzahl der gebrochenen Waffenstillstände, die unter Russlands Aufsicht stattfanden, stimmen einen jedoch wenig zuversichtlich, dass Moskau neue Abkommen in Syrien einhalten wird. Amerikanischen Beamten zufolge, die an früheren Diskussionen bezüglich der Einstellung der Angriffe beteiligt waren, sind die Russen nicht dazu bereit und nicht dazu in der Lage, Assad dazu zu bringen, sich an diese Abmachungen zu halten. (…) Russlands frühere Erklärungen, dass es den Iran nicht ‚alleine‘ aus Syrien verdrängen könne, öffnen die Tür für Vorschläge, wie dies mit Hilfe von außen geschehen könnte. Die Erfolgsbilanz Moskaus in Syrien lässt jedoch ernsthafte Zweifel daran aufkommen, ob es Teheran und seine Stimmrechtsvertreter wirklich unter Druck setzen will.

Dementsprechend sollten US-amerikanische und israelische Beamte Moskau nicht einfach beim Wort nehmen und sich keine Illusionen darüber machen, was es realistisch liefern kann. Es ist noch zu früh um zu sagen, wie ein ‚guter Deal‘ mit Russland aussehen könnte, aber jede Einigung muss auf überprüfbaren Zusicherungen beruhen. Darüber hinaus sollten die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland und die Anerkennung von Assad als Syriens legitimer Führer vom Diskussionstisch fernbleiben. Keine Einigung ist besser als ein schlechtes Geschäft, dass das Ansehen Moskaus auf Kosten der regionalen Sicherheit stärkt – ein Prestige, das allein schon durch die Abhaltung dieses Treffens gestärkt wird.“ (Anna Borshchevskaya: „What to Expect from the U.S.-Russia Meeting in Jerusalem“)

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