Welches Ziel verfolgt die US-Administration im Iran? Ist es ein Regimewechsel oder doch nur ein Personalaustausch an der Spitze? Äußerungen aus Washington bleiben vage und lassen viele Spekulationen zu.
Am dritten Tag des amerikanisch-israelischen Kriegs gegen den Iran stellt sich die Frage, was die Trump-Administration eigentlich erreichen möchte. Verfolgt sie wirklich das Ziel eines Regimewechsels in Teheran? Obwohl doch US-Präsident Donald Trump jahrelang den Standpunkt vertrat, dass diese Zeit im Nahen Osten mit ihm an der Spitze ein für alle Mal vorbei sei.
Oder, anders ausgedrückt: Wissen die Verantwortlichen in Washington, welches Ziel sie mittel- oder langfristig verfolgen? Schon bei dieser Frage melden die ersten Kommentatoren ihre Zweifel an. So meint etwa Alex Shephard, der schon einige außenpolitische Krisen und Kriegen journalistisch begleitet hat, in der linksliberalen New Republic lakonisch: »Der Ayatollah ist tot, und die Bomben fallen immer noch. Was nun? Niemand in der Trump-Regierung scheint es wirklich zu wissen.« Deshalb könne Trump auch in einigen Tagen einfach »den ›Sieg‹ verkünden. Doch täuschen Sie sich nicht: Niemand in dieser Regierung kann erklären, warum sie das tun oder was sie sich davon erhoffen.«
Genau das geschah im vergangenen Juni, als Donald Trump nach einem kurzen Einsatz von B-2-Bombern den zwölftägigen Krieg gegen den Iran, sehr zum Missfallen der Israelis, für beendet und sich zum großen Sieger erklärte und außerdem bekannt gab, das iranische Atomprogramm sei nun endgültig zerstört. Keine sechs Monate später saßen seine Unterhändler genau wegen dieses Atomprogramms erneut am Verhandlungstisch mit dem Iran.
Wenig Klarheit …
Donald Trumps Äußerungen vom Sonntag verhalfen auch zu wenig Klarheit. Einmal erklärte er, der Krieg könne noch »ungefähr vier Wochen dauern«, dann, dass er ihn, sollte der Iran an den Verhandlungstisch zurückkehren, in wenigen Tagen beenden könne. Dem Atlantic sagte er in einem Interview über die neuen Machthaber in Teheran beziehungsweise diejenigen, die den ersten Tag des Kriegs überlebt haben: »Sie wollen reden und ich habe zugestimmt, also werde ich mit ihnen sprechen. Sie hätten es früher tun sollen.«
So wiederum klingt niemand, der einen Regimewechsel anstrebt. Geht es Trump also gar nicht um einen Sturz des Systems der Islamischen Republik, sondern nach der Tötung des Obersten Führers Ali Khamenei um eine Regelung à la Venezuela?
Das beürchtet zumindest der Terrorismusexperte Michael Weiss und verweist auf Äußerungen aus dem Weißen Haus, in denen angedeutet wurde, dass man sich, ähnlich eben wie in Venezuela, mit einem neuen starken Mann arrangieren könnte. Dabei stünde Ali Laridschani, ein enger Vertrauter Khameneis, der wie kaum ein anderer Teil des Establishments ist, ganz oben auf der Liste präferierter Kandidaten. Das aber hieße, Washington sei bereit, sich mit der Existenz der Islamischen Republik abzufinden, solange eine neue Führung sich halbwegs kooperativ zeigen würde. In diese Richtung gingen auch ausgerechnet Äußerungen des republikanischen Senators Lindsey Graham, der dem Wall Street Journal erklärte, das Ziel des Kriegs sei, »die iranische Bedrohung zu beseitigen, nicht das Regime«.
Solche Ideen dürften weder in Israel, wo man nun hofft, dass das mit diesem Krieg das wirklich letzte Kapitel in der Geschichte der Islamischen Republik aufgeschlagen wurde, noch bei allen Iranern, die auf ihre Befreiung von dieser Diktatur hoffen, auf besondere Begeisterung stoßen.
Offenbar, so Shephard, misstraue die Regierung »einem umfassenden Regimewechsel« und akzeptiere »eine gewisse Kontinuität, solange die neuen Machthaber den Wünschen der USA nachkommen, wie es [Delcy] Rodríguez« nun in Venezuela tue.
»Im Falle des Irans würde dies höchstwahrscheinlich bedeuten, dass das Militär des Landes – die Islamische Revolutionsgarde – die Macht übernimmt, ein Szenario, das auch die CIA als mögliche Folge ins Spiel gebracht hat. Sollte dies für die Trump-Regierung unter Umständen akzeptabel sein, ist es dies für Israel mit ziemlicher Sicherheit nicht. Und genau darin liegt das große Problem: Was geschieht, wenn die Ziele Israels und der USA auseinandergehen? Und was ist mit seinem Versprechen an die Iraner, dass sie ihr Land ›zurückerobern‹ dürfen?«
Zudem, so müsste man anfügen, ist es äußerst zweifelhaft, ob ein solcher Macht- und nicht Regimewechsel praktisch überhaupt möglich wäre. Denn ob etwa die Revolutionsgardisten wirklich eine Art Militärdiktatur errichten könnten, und das nach einem verheerenden Krieg, ohne dabei auf heftigen Widerstand aus anderen Machtzirkeln des Systems zu stoßen, ist angesichts der Struktur der Islamischen Republik mehr als fraglich. Der Wunsch, einen neuen starken Mann an der Spitze zu installieren, ohne das ganze System zu stürzen, ist das eine, die Realität und Dynamik vor Ort etwas anderes.
Und auch die Iraner, die sich ein Ende des Regimes sehnlichst herbeiwünschen, dafür zuletzt im Januar in Massen auf die Straßen gegangen waren und zu Zehntausenden dafür massakriert wurden, dürften sich kaum mit einer kosmetischen Änderung an der Spitze zufriedengeben.
… viele Fragen
Auch der ehemalige Nationale Sicherheitsberater John Bolton, der früher für Donald Trump gearbeitet, sich dann aber mit ihm überworfen hatte und immer vehement für den Sturz des iranischen Regimes eingetreten war, äußerte nun seine Zweifel, ob diese US-Regierung über einen halbwegs kohärenten Plan verfüge. Denn, wie er in einem Interview mit Politico erklärte, »strategisches Denken« sei nicht Trumps Sache. Wer aber einen Regimewechsel anstrebe, müsse sich fragen:
»Wie gehen wir dabei vor? Welche Risiken bestehen? Welche Notfallpläne gibt es? Was ist Plan B? Was ist Plan C? Er geht darauf einfach nicht ein. Und ich denke, das spiegelt sich, falls meine Befürchtung zutrifft, darin wider, dass er die iranische Opposition nicht konsultiert hat. Das ist ein großes Problem. Unsere militärische Planung ist zwar weltweit unübertroffen – weil Trump sich nicht einmischt –, aber sie durchläuft eben alle notwendigen Schritte in der Planung und das ist ein Grund, warum die Lage aus militärischer Perspektive noch recht gut aussieht. Der übrige Planungsprozess im Nationalen Sicherheitsrat ist jedoch völlig zum Erliegen gekommen.«
Sollte das Regime stürzen, könne es so sehr schnell zu Chaos, Blutvergießen und Bürgerkrieg kommen, genau die Voraussetzungen, dass entweder Militär oder Revolutionsgarde sich sagen, verhindern zu müssen, dass dies in einen totalen Bürgerkrieg ausartet, und sich an die Macht putschen. Deshalb sei eine enge Zusammenarbeit mit der Opposition, so fragmentiert diese auch sein mag, im Vorfeld auch wichtig, habe allerdings unter dieser US-Administration Boltons Wissens nach nicht oder kaum stattgefunden. Auch er befürchtet, dass Trump, der »sich offensichtlich komplett von seiner Position in der ersten Amtszeit hin zur Position eines Regimewechsels gewandelt« habe, jederzeit »auch wieder zurückrudern« könnte.
Ob diese Befürchtungen berechtigt sind, dürfte vorerst eine offene Frage bleiben. Unbegründet sind sie jedenfalls nicht und vermutlich würde sich niemand groß wundern, sollte Donald Trump plötzlich ein Ende des Kriegs erklären, natürlich als »großartigen Sieg«, um dann an den Verhandlungstisch mit einem militärisch extrem geschwächten Iran unter neuer Führung zurückzukehren.
Schließlich ist Umfragen zufolge dieser Krieg in den USA extrem unbeliebt; nicht einmal dreißig Prozent der Befragten halten ihn für richtig. Dies gilt auch und besonders für große Teile von Trumps MAGA-Anhängerschaft, der er schließlich vor seiner Wiederwahl unter anderem ein Ende »teurer außenpolitischer Abenteuer« versprochen hatte. Auch wenn (noch) die meisten republikanischen Abgeordneten in beiden Häusern seinen Kurs stützen, wobei etwa sein eigentlich treuer Anhänger Ted Cruz aus Texas ungewohnt kritische Töne anschlug, rücken die Midterm-Wahlen im November näher und da scheint ein weiterer Krieg in Nahost wenig hilfreich. Noch weniger dürften es Dutzende von Leichensäcken sein. Am Sonntag meldete die US-Armee den Tod der ersten drei in diesem Krieg gefallenen Soldaten.
