Russland lädt die arabischen Länder überraschend zur Teilnahme am ersten arabisch-russischen Gipfel im kommenden Oktober in Moskau ein.
Mitte Mai berichteten russische Nachrichtenagenturen, Präsident Wladimir Putin habe alle arabischen Staats- und Regierungschefs zu einem russisch-arabischen Gipfel im kommenden Oktober eingeladen. Die Nachrichtenagentur Interfax zitierte Putin mit den Worten, er sei »zuversichtlich, dass dieses Treffen zur Stärkung der vielfältigen und vielschichtigen Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern beitragen und dabei helfen wird, Wege zu Frieden, Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten und in Nordafrika zu finden.«
Der russische Schritt erfolgte wenige Tage nach der Reise von US-Präsident Donald Trump in die Golfregion, während der mehrere Abkommen geschlossen wurden, darunter eine saudische Investitionszusage in Höhe von 600 Mrd. Dollar für die Vereinigten Staaten, Waffenverkäufe an das Königreich im Wert von 142 Mrd. Dollar und eine Partnerschaft mit den Vereinigten Arabischen Emiraten im Bereich künstlicher Intelligenz.
Der bevorstehende arabisch-russische Gipfel soll eine bedeutende Wende in den Beziehungen Russlands zu den arabischen Ländern darstellen. Die Plattform, die Russland mit der arabischen Welt verbindet und die durch das Arabisch-Russische Kooperationsforum repräsentiert wird, das 2009 im Rahmen einer zwischen der Arabischen Liga und Russland unterzeichneten Absichtserklärung gegründet wurde, tagt in der Regel auf Ministerebene. Seine sechste und bislang letzte Sitzung hielt dieses Forum am 19. Dezember 2023 in Marrakesch ab, nachdem sie mehrfach verschoben worden war, sowohl wegen der COVID-19-Pandemie als auch aufgrund des Drucks des Westens nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022.
Russische Propaganda
Der russische Politologe Andrei Ontikov kommentierte den nun erfolgten Schritt Russlands gegenüber dem emiratischen Fernsehsender Al-Mashhad und erklärte, das bevorstehende Gipfeltreffen ziele darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen Russland und den arabischen Ländern im Rahmen der Bemühungen Russlands um eine Stärkung seiner Rolle in der Region zu vertiefen. Die Zusammenarbeit habe ein Stadium erreicht, »das die Einrichtung einer arabisch-russischen Gipfelplattform zur Stärkung der Beziehungen zwischen beiden Seiten erforderlich macht«, sagte er und fügte hinzu, dass Russland die arabischen Länder für sich gewinnen und eine Alternative zum westlichen Einfluss im Nahen Osten bieten wolle.
Laut Ontikov seien auch die Länder der Region an einer Annäherung an Russland und China interessiert, da der westliche Einfluss negative Auswirkungen auf die Länder der Region habe, wie er die offizielle Kreml-Propaganda wiedergibt. »Seit der Sowjetzeit gibt es eine Annäherung zwischen Russland und der arabischen Region und es bestehen Aussichten für den Ausbau dieser Zusammenarbeit auf der Grundlage der Achtung gemeinsamer Interessen.«
Der ehemalige ägyptische Außenminister Ezzat Saad stößt in ein ähnliches Horn, wenn in seiner pro-russischen Argumentation fünf Motive für Moskaus Bemühungen um ein russisch-arabisches Gipfeltreffen identifiziert:
- Aufbau einer strategischen Plattform zur Stärkung der russisch-arabischen Beziehungen angesichts des Wunsches Moskaus, seine Beziehungen zu den Ländern der Region zu stärken und auf den Besuch von US-Präsident Donald Trump in der Golfregion im Mai letzten Jahres zu reagieren.
- Nutzung dieses Schritts zum Wiederaufbau des russischen Einflusses im Nahen Osten nach dem schweren Rückschlag in Syrien durch den Sturz des Regimes von Baschar al-Assad.
- Ausweitung der Sicherheitskooperation und der militärischen Zusammenarbeit mit arabischen Ländern, einschließlich der Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit, und Steigerung der russischen Waffenexporte in die Region.
- Positionierung Russlands als Vermittler in regionalen Krisen und Abmilderung der Auswirkungen der Entwicklungen im Nahen Osten auf die regionale Rolle Moskaus.
- Ausbau der wirtschaftlichen Partnerschaften mit Ländern der Region in den Bereichen Öl, Gas, Technologie und erneuerbare Energien, da Russland Handelspartner in Regionen fernab von Europa sucht.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Moskau im Rahmen seines internationalen Wettstreits mit den Vereinigten Staaten seine Beziehungen zur arabischen Region stärken und strategische und militärische Partnerschaften ausbauen möchte, wozu es auch auf seine klassisch antiwestliche Propaganda zurückgreift.