Der iranische Außenminister stattete Paris einen Überraschungsbesuch ab, den Beobachter als Versuch werten, einen Verhandlungskanal mit den Europäern zu eröffnen.
Vergangene Woche diskutierten der französische Außenminister Jean-Noël Barrot und sein iranischer Amtskollege Abbas Araghchi über das iranische Atomprogramm, den Nahen Osten und die Rückkehr von französischen Staatsbürgern, die im Iran inhaftiert sind. Das Treffen zwischen den beiden Ministern fand nur wenige Tage nach der Verabschiedung einer Resolution durch den Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) am 20. November statt, in der Teheran aufgefordert wurde, »uneingeschränkt und unverzüglich« mit den Inspektoren der Organisation zusammenzuarbeiten.
Das französische Außenministerium wies darauf hin, das Treffen biete eine Gelegenheit, den Iran zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der IAEO aufzufordern und bezog sich dabei auf die Aussetzung der Kooperation durch Teheran nach den israelischen Angriffen auf seine Nuklearanlagen im Juni.
Im Anschluss an die Ministerkonferenz erklärte Araghchi in einer Pressemitteilung, der Iran sei stets bereit gewesen, über sein Atomprogramm zu verhandeln, und behauptete, dass das grundlegende Problem »in der mangelnden Bereitschaft der Vereinigten Staaten zu echten Verhandlungen« liege. Laut Araghchi habe es sein Land nicht eilig, die Gespräche wieder aufzunehmen, solange die US-Regierung nicht ihre Bereitschaft zu »echten Verhandlungen« unter Beweis stelle.
In Bezug auf den Gefangenenaustausch zwischen dem Iran und Frankreich gab Araghchi bekannt, dass der Prozess ausverhandelt wurde und Teheran alle notwendigen Verfahren auf seiner Seite abgeschlossen habe: »Wir warten auf den Abschluss der rechtlichen und gerichtlichen Verfahren in Frankreich und ich hoffe, dass der Austausch innerhalb von ein bis zwei Monaten abgeschlossen sein wird.« Der iranische Außenminister deutete an, dass der Austausch spätestens Mitte Januar stattfinden werde, sofern das französische Gericht bis dahin sein Urteil gefällt haben soll.
Darüber hinaus bestätigen iranische offizielle Quellen, dass der Besuch auf eine Einladung des französischen Außenministers zurückgehe, direkte Gespräche über die Zukunft des Atomabkommens aufzunehmen und die Aussichten für eine Rückkehr zum politischen Prozess zu bewerten.
Diplomatische Wiederbelebung
Laut einem Bericht der offiziellen iranischen Nachrichtenagentur IRNA möchte Teheran seine Kernbotschaft bekräftigen, dass »der Iran zum Dialog bereit ist und Verhandlungen nicht scheut«, vorausgesetzt, die europäischen Vorschläge seien »rational« und basierten auf politischen und geopolitischen Realitäten. Die Agentur erklärte außerdem, Frankreich versuche, ein diplomatisches Fenster offen zu halten, während der Iran die Fortsetzung der Zusammenarbeit an das »Verhalten der europäischen Hauptstädte« in der kommenden Zeit knüpfe.
Auf der anderen Seite glauben französische Beobachter, der Besuch Araghchis stelle einen Versuch dar, die diplomatischen Kanäle mit Europa wiederzubeleben. Ihnen zufolge sieht Paris den Besuch von Araghchi, seinen ersten seit 2019, als »Zeichen der Offenheit« seitens Teherans, nachdem die europäische Troika (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) im vergangenen September den Snapback-Mechanismus aktiviert hatte. Mitte der Woche erklärte das französische Außenministerium, Teheran gebeten zu haben, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um ein »starkes und nachhaltiges Abkommen« zu erzielen, das sicherstellt, dass der Iran niemals Atomwaffen erwirbt.
Der Politologe Firas Mustafa sagte gegenüber France 24, Frankreich sei aufgrund seiner guten Beziehungen zu Teheran ideal positioniert, um eine Rolle bei der Verhinderung einer Eskalation im Nahen Osten zu spielen, insbesondere in Bezug auf die Atomfrage. »Araghchis Besuch in Paris war nicht zufällig; in letzter Zeit gab es offene Kommunikationskanäle zwischen den beiden Seiten. Der Iran versucht, diplomatische Kanäle zu öffnen, um sich vor einer Eskalation zu schützen.«
Teheran hat in letzter Zeit schwere Schläge erlitten, sowohl wirtschaftlich nach der Aktivierung des europäischen Sanktionsmechanismus als auch militärisch während der jüngsten Konfrontation mit Israel und den Vereinigten Staaten, was die ohnehin schon komplexe Situation des herrschenden Regimes noch verschärft.
