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Warum die französische Sicht des palästinensisch-israelischen Konflikts grundlegend verkehrt ist

Von Florian Markl

Frankreich legte vor Beginn der von ihm angestoßenen Konferenz in Paris eine Art Positionspapier zum palästinensisch-israelischen Konflikt vor. Dieser, so wurde daraus in der Presse zitiert, „treibt radikale Rhetorik und extremistische Gewalt“ im Nahen Osten an. Knapper lässt sich nicht formulieren, warum die französische Sicht des Konflikts und die daraus abgeleiteten politischen Initiativen grundverkehrt sind: Sie verwechseln fundamental Grund und Folge, vertauschen Ursache und Wirkung – und sind damit zwangsläufig zum Scheitern verurteilt.

Ein nüchterner Blick auf die Geschichte des Konflikts zeigt, dass das glatte Gegenteil der französischen Annahme zutrifft: Die „radikale Rhetorik und extremistische Gewalt“ der arabischen Seite waren dafür verantwortlich, dass ein Kompromiss zwischen Juden und Arabern in der Zeit des britischen Mandats unmöglich war. Der Krieg gegen den im Entstehen begriffenen jüdischen Staat, der mit dem UN-Teilungsbeschluss vom November 1947 begann, war nicht unausweichlich, sondern direkte Folge des Extremismus der palästinensischen Führung unter dem Nazi-Kollaborateur Amin el-Husseini, der moderatere Stimmen in der arabischen Welt zum Schweigen brachte.

Die „radikale Rhetorik und extremistische Gewalt“ der arabischen Seite führten zum sogenannten Sechstagekrieg von 1967, in dessen Zuge Israel die Kontrolle über den Gazastreifen, das Westjordanland und die Golanhöhen erlangte. Extremismus und Gewalt bildeten die Grundlage für den palästinensischen Terrorismus gegen Israel, der schon begonnen hatte, bevor es die Besatzung oder israelische Siedlungen überhaupt gab. Bis zum heutigen Tage sind es die „radikale Rhetorik und extremistische Gewalt“ der Palästinenser, die eine Lösung des Konflikts verhindern.

Die grundlegend verkehrte Sichtweise, die der französischen Initiative zugrunde liegt, führt zwangsläufig zu falschen Diagnosen des Problems. So sehr Extremismus und Gewalt nicht Folgen des Konflikts sind, sondern dessen Ursachen, so wenig sind der Besatzungszustand und die israelischen Siedlungen im Westjordanland die Gründe für den fortdauernden Krieg, sondern vielmehr dessen Folgen.

Jeder weiß, dass eine Krankheit nicht besiegt werden kann, solange deren Ursachen nicht angegangen werden und man sich stattdessen bloß auf die Behandlung ihrer Symptome konzentriert. Indem die französische Initiative Ursache und Wirkung grundlegend verkehrt, leistet sie keinen Beitrag zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts, sondern trägt zu dessen Verlängerung bei.

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