Warum der Druck der USA auf das UN-Palästinenserhilfswerk richtig ist

„Vor einigen Tagen stellte Präsident Trump auf Twitter eine wichtige Frage: ‚Wir zahlen den Palästinensern jährlich Hunderte Millionen Dollare und erhalten [im Gegenzug] weder Dank noch Respekt. Doch wenn die Palästinenser sich an Friedensgesprächen nicht mehr beteiligen wollen, warum sollten wir künftig weiterhin diese massiven Zahlungen leisten?’ Am Freitag beantwortete Trump diese Frage und kürzte die Beihilfen an die Palästinenser, indem er die Überweisung von $125 Millionen an die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) stoppte. Auf Befragen teilte das Außenministerium mit, es werde noch darüber beraten, wie weiter verfahren werden solle. Hier bietet sich dem Weißen Haus eine enorme Gelegenheit, doch muss es sein mutiges Vorgehen auch wirklich fortsetzen. Die Administration muss die Palästinenser auch weiterhin für ihre Verweigerungshaltung zur Rechenschaft ziehen. (…)

Die Flüchtlingshilfe ist ein edles Anliegen. Doch hilft die UNRWA den Menschen nicht wirklich. Sie verlängert einen Konflikt, den die Palästinenser vor langem verloren haben, und unterstützt arabische Regierungen, die sich weigern, die Grundversorgung ihrer Bevölkerung zu gewährleisten. Zwischen 1940 und 1945 schuf der Zweite Weltkrieg in Europa 40 Millionen Flüchtlinge. Die Teilung zwischen Indien und Pakistan führte 1947 zur Vertreibung von 14 Millionen Menschen. Wie viele von diesen Vertriebenen sind heute noch ‚Flüchtlinge’? Keine. Wie kann es dann sein, dass die Zahl der Menschen, die während des israelischen Unabhängigkeitskriegs flohen, sich seit 1949 versiebenfacht hat?

Die Erklärung liegt darin, dass dies der palästinensischen Führung und Israels arabischen Nachbarn bei der Verlängerung des Konflikts hilft. Mit der Unterstützung der UNRWA sind sie zu Experten in der Konfliktverlängerung geworden. Eine kürzlich veröffentlichte Studie hat dokumentiert, dass palästinensischen Kindern in den Schulen der UNRWA beigebracht wird, dass ‚Juden in der Region keinerlei berechtigte Ansprüche, sondern nur »raffgierige Ambitionen« haben’. Die gleiche Studie ergab, dass Terroristen, die Zivilisten ermordeten, in den Schulen der UNRWA als Helden verherrlicht werden. (…)

Frieden wird letztlich nur zu erreichen sein, wenn man die Palästinenser zwingt zu akzeptieren, dass die andauernde Ablehnung Israels eine Sackgasse ist. Sie müssen begreifen, dass sie für sich und ihre Kinder eine bessere Zukunft nur dann bauen können, wenn sie von dem Konflikt, der für einen Großteil des vergangenen Jahrhunderts ihre Identität definiert hat, Abstand nehmen. Entzieht man der UNRWA die Mittel, steht die palästinensische Führung vor einer schwerwiegenden Entscheidung: Entweder sie geht ernsthaft daran, einen dauerhaften Frieden mit dem jüdischen Staat in Israel zu schließen, oder sie verweigert sich. Hält sie an ihrer Verweigerungshaltung fest, dann muss sie sich wie jede andere verantwortliche Regierung verhalten und sich künftig selbst der Grundversorgung ihres Volks annehmen.“ (Gregg Roman: „Trump Is Right to Cut Funding to UNRWA“)

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