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Wahlen in Libyen immer unwahrscheinlicher

Die Abhaltung der Wahlen in Libyen wird immer unwahrscheinlicher
Die Abhaltung der Wahlen in Libyen wird immer unwahrscheinlicher (© Imago Images / Xinhua)

Das von der UNO arrangierte Treffen der verfeindeten Parteien, das die für Ende Dezember geplanten Wahlen doch noch retten sollte, ging ergebnislos zu Ende.

Manuel Störmer, Jungle World

Als der neue UN-Sondergesandte für Libyen, Ján Kubiš, am Montag vergangener Woche die eiligst zusammengerufenen Delegierten des Libyschen Forums für politischen Dialog (LPDF) nahe Genf ansprach, wählte er für einen Diplomaten einen ungewöhnlich scharfen Ton: Es habe bisher kaum vorzeigbare Ergebnisse gegeben, die Zeit dränge. Diejenigen, die den politischen Übergang nun sabotierten, müssten zur Verantwortung gezogen werden. Die Libyer erwarteten Ergebnisse.

Die harschen Worte waren angesichts der schwierigen Umstände nur konsequent. Der Friedensplan der Vereinten Nationen für Libyen sieht ausdrücklich Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Dezember vor, doch bedarf es dafür einer gesetzlichen Grundlage, die alle Seiten akzeptieren.

Das Parlament, das sich mittlerweile aus den zuvor rivalisierenden Parlamenten in Tripolis und Tobruk zusammensetzt, ist jedoch durch die faktische Teilung des Landes in eine westliche und eine östliche Einflusssphäre mit jeweils eigenem Militär und eigenen ausländischen Unterstützern nahezu vollständig blockiert

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Weiterlesen in der Jungle World: „Nur die Instabilität ist stabil

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