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Wahlen im Iran: Wächterrat nennt keine Gründe für Ausschluss der Kandidaten

Der ehemelige iranische Parlamentssprecher Ali Larijani bei seiner Registrierung als Präsidentschaftskandidat
Der ehemelige iranische Parlamentssprecher Ali Larijani bei seiner Registrierung als Präsidentschaftskandidat (© Imago Images / Pacific Press Agency)

Der überraschend von der Kandidatur ausgeschlossene Ex-Parlamentssprecher Ali Laridschani hatte zuvor verlangt, die Gründe für seine Disqualifikation zu erfahren.

Times of Israel

Irans Ex-Parlamentssprecher Ali Laridschani forderte am Samstag eine Erklärung, warum er von der Kandidatur für die am Freitag stattfindende Präsidentschaftswahl ausgeschlossen wurde. Sein Ansuchen wurde jedoch prompt von der Wahlleitung abgewiesen.

Zuvor war der gemäßigt Konservative in einem überraschenden Schritt vom mächtigen Wächterrat disqualifiziert worden, wodurch der ultrakonservative Chef der Justiz, Ebrahim Raisi, zum klaren Favoriten für die Wahl am 18. Juni wurde. Laridschani forderte darufhin den Wächterrat über Twitter dazu auf, „offiziell und öffentlich alle Gründe“ für seine Disqualifikation offenzulegen, da die Berichte über ihn und seine Familie „erwiesenermaßen falsch sind.“

Der Sprecher des Wächterrates antwortete, das Gesetz verpflichte das Gremium nicht, seine Gründe öffentlich machen zu müssen. Der Überprüfungsprozess werde mit „angemessenen und vertrauenswürdigen Dokumenten“ durchgeführt, sagte Abbas Ali Kadkhodaee in einem Tweet. „Das Präsidentschaftswahlgesetz sieht keinen Einspruch gegen Disqualifikationen und kein Recht auf öffentliche Bekanntgabe der Gründe für solch eine Disqualifikation vor.“

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Der konservativ dominierte, nicht gewählte Wächterrat hat lediglich sieben Kandidaten, fünf davon Ultrakonservative, aus einem Feld von etwa 600 Bewerbern zur Wahl zugelassen. (…)

Der Oberste Führer Khamenei forderte die Wähler in einer Rede am 27. Mai auf, Aufrufe zum Wahlboykott zu ignorieren, ging aber nicht auf Kritik am Auswahlverfahren ein. Eine Woche später sagte er jedoch, ohne Namen zu nennen, einige Kandidaten seien „ungerecht“ behandelt worden, da „sie und ihre Familien falscher Dinge beschuldigt wurden“. Der Wächterrat erklärte in seiner Antwort, dass seine Entscheidungen nicht durch „falsche Berichte“ beeinflusst worden wären.

(Aus dem Artikel Iran’s Larijani demands to know reason for ban on presidential run, is rebuffed, der in der Times of Israel erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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