Die Opposition ringt vor der Wahl mit der Frage, was wichtiger ist: mehr Stimmen zu gewinnen oder mehr Mandate?
Am vorvergangenen Wochenende haben die beiden israelischen Oppositionspolitiker Naftali Bennett und Jair Lapid bekanntgegeben, bei der Knesset-Wahl im Oktober dieses Jahres mit einer gemeinsamen Liste anzutreten. Das Bild, das damit vermittelt werden sollte, war klar: Eine starke Opposition tritt an, um Premier Benjamin Netanjahu und seine rechts-rechtsextreme Koalitionsregierung abzulösen.
Erste Umfragen seit dieser Bekanntgabe waren allerdings dazu angetan, eine möglicherweise aufkommende Euphorie sogleich wieder zu bremsen: Die neue Liste wird wahrscheinlich nicht mehr, sondern vielleicht sogar weniger Mandate gewinnen als die beiden Parteien (Bennett 2026 und Jesch Atid) zusammen, wenn sie einzeln anträten. Wie Seth Mandel vom Commentary Magazine betont, ist dieses Ergebnis nicht überraschend: »Die israelische Geschichte zeigt, dass Parteien, die sich vor den Wahlen zusammenschließen, weniger Sitze gewinnen, als wenn dieselben Parteien getrennte Wahlkämpfe führen und ihre Stimmenanteile nach der Wahl im Rahmen eines Koalitionsabkommens zusammenlegen würden.«
Warum, so muss man fragen, haben sich Bennett und Lapid für einen Zusammenschluss entschieden, wenn dieser Schritt sie insgesamt Mandate zu kosten droht?
Platz Nummer 1
Die Antwort könnte darin zu finden sein, dass die Zahl der Mandate der einzeln antretenden Parteien möglicherweise nur ein Kriterium ist – und vielleicht nicht einmal das wichtigste. Denn wenn Bennetts und Lapids Parteien getrennt antreten, könnten sie insgesamt zwar mehr Mandate gewinnen, aber der Likud von Premier Netanjahu würde den Umfragen zufolge die größte einzelne Partei bleiben – und somit als erste den Auftrag zur Bildung einer Regierung erhalten.
»Der Grund für das Wahlbündnis zwischen Bennett und Lapid«, so erläutert Mandel, »liegt darin, dass sie der Ansicht sind, eine größere Parteienkoalition reiche nicht aus; sie müssen die größte Einzelpartei stellen – andernfalls würde Netanjahu weiterhin im Vorteil sein.«
Das Ziel des Zusammenschlusses von Bennett und Lapid wäre in anderen Worten also nicht, insgesamt mehr Mandate zu gewinnen, »sondern darin, zu verhindern, dass Netanjahu als Erster die Möglichkeit erhält, eine Koalition zu bilden.« Unter diesem Gesichtspunkt scheint das Eingehen des Bündnisses ein »vertretbares Risiko« zu sein.
Die andere Option
Dieses Risiko scheint der ehemalige israelische Generalstabschef Gadi Eisenkot, dessen eigene Partei den Umfragen zufolge 15 Mandate gewinnen könnte, nicht eingehen zu wollen. Würde er, wozu er mehrfach aufgefordert wurde, dem Bennett-Lapid-Bündnis beitreten, hätte diese Liste nach heutigem Stand zwar eine deutliche Mehrheit vor dem Likud Netanjahus. Aber auch in diesem Fall würde wahrscheinlich gelten: Eine gemeinsame Liste der drei Parteien würde weniger Mandate erhalten, als wenn sie getrennt antreten.
Das ist der Grund, warum Eisenkot sich den Bennett-Lapid-Avancen – bislang zumindest – verweigert. Um das Ziel der Ablöse Netanjahus zu erreichen, gibt es für Eisenkot nur einen Weg: »Wir müssen mehr Stimmen gewinnen – das ist unser einziger Maßstab. Jedes Bündnis muss daran gemessen werden.« Ein Beitritt zum Bennett-Lapid-Zusammenschluss kommt für ihn nicht in Frage, wenn man dadurch zwar mehr Mandate als Netanjahu gewinnt, aber weniger Stimmen als auf anderem Wege möglich.
Wenn eines der Lager eine deutliche Regierungsmehrheit gewinnt, machen die unterschiedlichen strategischen Herangehensweisen natürlich keinen Unterschied – doch danach sieht es momentan nicht aus.
