Die beiden ehemaligen Premierminister wollen mit einem »Block der gesamten israelischen Nation« die Wahl gewinnen.
Von Steve Linde
Die ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Jair Lapid gaben am Sonntag bekannt, dass sie bei der bevorstehenden Knesset-Wahl auf einer gemeinsamen Liste namens »Gemeinsam« (»Beyachad« auf Hebräisch) antreten werden. Diese dramatische Entwicklung vereint Lapids Partei Jesch Atid mit Bennett 2026 in einer einzigen Liste unter dessen Führung, um den »Reformblock« der Opposition im Vorfeld der für Ende Oktober angesetzten nationalen Wahlen zu konsolidieren.
»Dieser Schritt bringt den Reformblock zusammen, beendet interne Streitigkeiten und ermöglicht es, alle Anstrengungen auf einen entscheidenden Sieg bei den bevorstehenden Wahlen zu richten und Israel zu der Reform zu führen, die es braucht«, erklärte Bennetts Büro. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Herzliya am Sonntagabend bezeichnete Bennett den Zusammenschluss als »den zionistischsten und patriotischsten Schritt, den wir je für unser Land unternommen haben«. »Unsere Einheit sendet eine Botschaft an das gesamte israelische Volk: Die Ära der Spaltung ist vorbei. Die Ära der Wiederherstellung ist angebrochen«, fügte er hinzu.
Die neue Allianz werde eine Regierung anstreben, die ausschließlich aus zionistischen Parteien bestehe, und eine Abhängigkeit von arabischen Parteien ausschließen, sagte Bennett. Er bezeichnete sich selbst als »rechtsgerichteten, liberalen Zionisten« und erklärte, die neue Liste sei weder Teil des linken noch des rechten Blocks, sondern »der Block der gesamten israelischen Nation«.
Lapid, der derzeitige Oppositionsführer, sagte, Yesh Atid würde »das Ego beiseitelassen und das tun, was für den Staat Israel richtig ist«. »Um die Wahlen zu gewinnen, muss die gesamte israelische Mitte hinter Naftali Bennett stehen«, sagte Lapid. »Wir schließen uns heute zusammen, um die Wahlen zu gewinnen und eine zionistische Regierung zu bilden, die stark und stabil ist.«
Einladung an Eisenkot
Die Vereinbarung wurde nach intensiven Verhandlungen am Wochenende erzielt und am Sonntagmorgen unterzeichnet, nachdem Gespräche zwischen Lapid und dem ehemaligen Stabschef der israelischen Streitkräfte, Gadi Eisenkot, zu keinem Ergebnis geführt hatten. Bennett wird die Liste anführen, Lapid folgt ihm, während Eisenkot eingeladen wurde, einen Spitzenplatz einzunehmen. Bennett forderte Eisenkot, der die neue Partei Yashar! anführt, öffentlich auf, sich dem Bündnis anzuschließen. »Wir stürmen voran zum Sieg. Gadi, unsere Tür steht auch dir offen«, sagte Bennett.
Eisenkot begrüßte den Zusammenschluss, ließ jedoch offen, ob er sich mit Bennett und Lapid zusammentun werde. »Das Ziel, die vor uns liegenden entscheidenden Wahlen zu gewinnen, ist ein gemeinsames Ziel«, sagte Eisenkot, nachdem er kurz vor der Ankündigung mit Bennett gesprochen hatte. »Ich betrachte Naftali Bennett und Yair Lapid als Partner und werde weiterhin verantwortungsbewusst und klug das Richtige tun, um den Sieg und den Wandel zu erreichen, die für den Staat Israel notwendig sind. Israel wieder auf Kurs zu bringen, ist meine Lebensaufgabe, und ich bin entschlossen, sie zu erfüllen.«
Bennett erklärte, sollte er die nächste Regierung bilden, werde er eine staatliche Untersuchungskommission zum Massaker vom 7. Oktober 2023 einrichten. Außerdem werde er ein Gesetz zur allgemeinen Wehrpflicht vorantreiben, staatliche Mittel für Wehrdienstverweigerung einstellen und die Amtszeit eines Premierministers auf acht Jahre begrenzen. Er sagte außerdem, seine Regierung werde die standesamtliche Eheschließung, einschließlich der gleichgeschlechtlichen Ehe, fördern und ein »inklusives, offenes Judentum ohne Zwang« unterstützen.
Scharfe Angriffe aus dem Regierungslager
Während die Ankündigung von mehreren Oppositionsführern begrüßt wurde, darunter dem Vorsitzenden der Partei Nationale Einheit, Benny Gantz, und dem Vorsitzenden von Yisrael Beytenu, Avigdor Liberman, griffen Mitglieder der Koalition des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu das Bündnis zwischen Bennett und Lapid an. Sie erinnerten daran, dass ihre frühere »Regierung des Wandels« die arabisch-islamistische Ra’am-Partei unter der Führung von Mansour Abbas umfasst hatte.
Der Likud veröffentlichte auf X ein KI-generiertes Bild, das Ra’am-Chef Mansour Abbas als »Fahrer« zeigte, hinter dem kindliche Versionen von Bennett und Lapid saßen. Die begleitende Botschaft lautete: »Selbst gemeinsam ist klar – der Fahrer ist Mansour, egal wie die Linke ihre Stimmen aufteilt.« Weiter hieß es: »Auf jeden Fall werden Bennett und Lapid wieder mit der Muslimbruderschaft, den Terrorunterstützern, zusammenarbeiten.«
Israels Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, Vorsitzender von Otzma Yehudit, und Finanzminister Bezalel Smotrich, Vorsitzender der Religiösen Zionistischen Partei, verurteilten den Schritt als »ein Bündnis der Linken«.
Smotrich verspottete den Zusammenschluss und schrieb auf X: »Mischen Sie sich nicht in die Angelegenheiten der Linken ein, wie sie ihre Stimmen aufteilen.« Er teilte zudem ein Bild, das auf die frühere Koalition von Bennett und Lapid mit Ra’am anspielte, und bezeichnete die neue Liste als »Allianz der Diener von Abbas«.
Bennett und Lapid führten 2021–22 eine Koalitionsregierung an, nachdem zwischen 2019 und 2021 vier Wahlen ohne eindeutiges Ergebnis stattgefunden hatten. Bennett war zunächst im Rahmen einer Rotationsvereinbarung Premierminister, gefolgt von Lapid, woraufhin die Koalition zerbrach. Netanjahu kehrte an die Macht zurück, als der Likud die Wahlen 2022 gewann.
Jüngste Umfragen zeigen, dass Bennetts Partei dicht hinter dem Likud liegt, wohingegen Yesh Atid deutlich an Stärke verloren hat und Eisenkots Partei zulegt. Es bleibt unklar, ob die neue gemeinsame Liste den Oppositionsblock vergrößern oder lediglich die bestehenden Wählerstimmen neu ordnen wird, so Analysten.
Der Journalist Amit Segal von Channel 12 schrieb: »Bennett und Lapid sind heute Abend ein großes Risiko eingegangen, das über das Schicksal der bevorstehenden Wahlen entscheiden könnte.« Der Kommentator Yaakov Bardugo von Channel 14 bezeichnete Bennett und Lapid als »eine Gruppe unverantwortlicher Leute« und sagte, ihre Fusion könne nach hinten losgehen, da sie die Behauptungen der Rechten verstärke. Bennett rücke erneut zur Mitte-Links-Partei auf und werde Schwierigkeiten haben, konservative Wähler für sich zu gewinnen.
(Der Bericht ist beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Florian Markl.)
