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Das UNO-Waffenembargo gegen Iran wird nicht verlängert

Bei der Abstimmung über eine Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran der Stimme enthalten: Deutschland. (<a href="http://www.imago-images.de">imago images</a>/photothek)
Bei der Abstimmung über eine Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran der Stimme enthalten: Deutschland. (<a href="http://www.imago-images.de">imago images</a>/photothek)

Der UN-Sicherheitsrat stimmte gegen eine Verlängerung des Waffenembargos gegen das iranische Regime. Deutschland hat sich enthalten.

spiegel.de

Die USA sind mit ihrem Vorstoß im UNO-Sicherheitsrat zur Verlängerung eines internationalen Waffenembargos gegen Iran gescheitert. Nur zwei der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats stimmten dem Text zu, wie bei einer Sitzung des mächtigsten UNO-Gremiums am Freitag verkündet wurde. Elf Staaten, darunter dem Vernehmen nach auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, enthielten sich. Russland und China stimmten gegen den Entwurf.

„Das Versagen des Sicherheitsrats, entschieden zur Verteidigung des internationalen Friedens und der Sicherheit zu handeln, ist unentschuldbar“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo. (…) Das Embargo für den Verkauf konventioneller Waffen an Teheran ist seit 13 Jahren in Kraft. Im Oktober läuft es aus. (…)

Der gescheiterte US-Resolutionsentwurf sah vor, das bestehende Waffenembargo unbefristet zu verlängern. Eine Verlängerung befürworten im Prinzip auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien – doch den vorgelegten Entwurf der Amerikaner lehnen eine Reihe von Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats auch wegen der darin festgeschriebenen unbegrenzten Dauer des Embargos ab. (…)

Die USA hatten zuletzt ihren Ton in Richtung Deutschland, Frankreich und Großbritannien deutlich verschärft: „Verletzte Gefühle über den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen sind für mich keine Entschuldigung für die Bewaffnung von Terroristen“, sagte UNO-Botschafterin Craft.

(Aus dem Bericht „USA scheitern mit Verlängerung von Iran-Embargo“, der auf spiegel.de erschienen ist.)

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