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Was die Türkei in Libyen erreichen will

Der Sprecher des Repräsentantenhauses in Ostlibyen, Aquila Saleh
Der Sprecher des Repräsentantenhauses in Ostlibyen, Aquila Saleh (© Imago Images / Pacific Press Agency)

Nachdem die Zukunft Libyens nach wie vor durch die Existenz zweier konkurrierender Regierungen im Ungewissen liegt, überlegt die Türkei, ihre Außenpolitik neu auszurichten.

Nachdem sich die Türkei lange Zeit auf den Westen Libyens und die mit der Muslimbruderschaft verbundenen Gruppen und Milizen konzentrierte, beginnt sie nun, ihre Politik in dem afrikanischen Land zu ändern und verfolgt einen pragmatischeren Ansatz, um größtmögliche Gewinne zu erzielen. Das deutlichste Anzeichen für diesen Wandel war der Besuch von Aquila Saleh, dem Sprecher des Repräsentantenhauses in Ostlibyen, Anfang August in Ankara, wo er mit türkischen Amtsträgern unter der Leitung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammentraf.

Dies war der erste Besuch Salehs in der Türkei seit seinem Amtsantritt 2014 und erfolgte nach den jahrelangen Streitigkeiten zwischen dem libyschen Repräsentantenhaus und Ankara, die die Libyen-Krise erheblich erschwert und beinahe zu regionalen Zusammenstößen geführt hätten. So hatten sich in den vergangenen Jahren die Streitigkeiten zwischen dem Repräsentantenhaus, das von Ägypten, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt wird und die gewählte Autorität im Land ist, und von Ankara unterstützten bewaffneten Milizen und Parallelbehörden im Westen Libyens verschärft.

Wahlen bald nachholen

In der Türkei traf Saleh mit hochrangigen Vertretern unter der Leitung des türkischen Präsidenten Erdogan und Parlamentspräsident Mustafa Shantoub zusammen, um die jüngsten Entwicklungen in Libyen zu erörtern. Das libysche Repräsentantenhaus erklärte nach der Zusammenkunft: »Während der Treffen wurden die Einheit Libyens, die Unterstützung bei der Schaffung von Stabilität und Frieden sowie die baldige Durchführung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen besprochen.«

Bemerkenswert ist, dass der Vorsitzende des libyschen Hohen Staatsrats, Khaled Al-Mashri, der der Muslimbruderschaft angehört, an den Treffen mit Aquila Saleh teilnahm, bei denen die Notwendigkeit betont wurde, bald die geplanten und verschobenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abzuhalten.

Das in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässige Future Center for Studies erklärte, die Türkei wolle eine Vermittlerrolle zwischen Aquila Saleh und Khaled Al-Mashri spielen, um Fortschritte bei den laufenden Verhandlungen über die rechtliche und verfassungsrechtliche Grundlage für die Durchführung der allgemeinen Wahlen zu erzielen.

»Der Besuch von Aquila Saleh in der Türkei könnte Ankara den Weg ebnen, seine Präsenz in Ostlibyen zu verstärken und seine Wirtschaftsprojekte in der Region wiederzubeleben«, so das Zentrum weiter. »Es ist wahrscheinlich, dass in den kommenden Monaten weitere türkische Schritte in Richtung Ostlibyen unternommen werden, sei es durch die Eröffnung des türkischen Konsulats in Benghazi oder die Wiederaufnahme des Flugverkehrs zwischen Ankara und Benghazi sowie die Diskussion über die Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Projekte Ankaras in Ostlibyen.«

Schutz türkischer Interessen

Dennoch schrieb die Direktorin des ägyptischen Zentrums für demokratische Studien, Dalia Ziada, in einem vor einigen Tagen veröffentlichten Artikel: »Die Türkei wird die von Abdel Hamid Al-Dabaiba geführte Regierung der nationalen Einheit in dieser kritischen Zeit der tobenden Machtkämpfe zwischen dem östlichen und dem westlichen Lager in Libyen nicht im Stich lassen«, und fuhr fort: »Hinter der Kommunikation der Türkei mit den Führern des östlichen Lagers in Libyen steht der Wunsch Ankaras, ein Gleichgewicht zu schaffen, das den Schutz seiner Interessen, insbesondere im Mittelmeerraum, garantiert, falls die Regierung der nationalen Einheit unter dem politischen und militärischen Druck des östlichen Blocks zusammenbricht.«

Libyen leidet unter einer politischen Spaltung zwischen zwei Regierungen, nachdem das Parlament die Fortsetzung der von Al-Dabaiba geführten Regierung der nationalen Einheit, die von Tripolis aus operiert, abgelehnt hatte, da diese keine allgemeinen Wahlen abgehalten hatte, und eine neue Regierung unter der Leitung von Fathi Bashagha ernannte, die von der Küstenstadt Sirte aus operiert.

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