Verfassungsschutz prüft Beobachtung türkischer Religionsbehörde

„Auf den offiziellen Facebook-Seiten verschiedener Ditib-Gemeinden wird heftig gegen Juden gehetzt. Das berichtet nun das TV-Magazin defacto des Hessischen Rundfunks. In türkischer, nicht in deutscher Sprache seien in Facebook-Beiträgen Sätze wie folgende zu finden: ‚Der kannibalische Jude kotzt den Tod in Palästina‘ oder ‚Um die Barbarei der Juden zu beschreiben, werdet ihr nicht die richtigen Worte finden können‘. Nach Angaben des Senders gebe es zahlreiche solche Posts des türkisch-islamischen Dachverbandes der deutschen Moscheenverbände, auf denen Juden gezielt verunglimpft und Vorurteile gegen sie verbreitet würden. Dabei handele es sich keinesfalls um irgendwelche Einzelpersonen, sondern um die Ditib-Gemeinden selbst, die die Hetzbeiträge ins Netz stellten. Nach Einschätzung eines Strafrechtlers sei bei einigen Posts sogar der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, so defacto.“ (Bericht auf Focus Online: „Neue schwere Vorwürfe gegen Ditib: Schürt Moscheeverein Hass auf Juden und Christen?“)

„Der Verfassungsschutz prüft Medienberichten zufolge die Beobachtung der Zentrale des Moscheeverbandes Ditib. Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR zufolge sandte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein als vertraulich eingestuftes Dossier mit Informationen über die Ditib an die Bundesländer. Diese sollen demnach nun bis Mitte Oktober Material und eine Stellungnahme übermitteln. Der Rechercheverbund berichtete, in Kreisen des Verfassungsschutzes werde eine kontroverse Debatte darüber erwartet, ob Ditib offiziell als Verdachtsfall oder sogar als Beobachtungsobjekt eingestuft werden sollte. Zumindest einige Länder scheinen dem Bericht zufolge dagegen Vorbehalte zu haben. Das Bundesamt äußerte sich auf Anfrage nicht konkret zu einer Prüfung des türkischen Moscheeverbandes. In einer Mitteilung hieß es: ‚Im Zusammenhang mit aktuellen Geschehnissen (insbesondere mit Blick auf die türkische Militäroperation in Nordsyrien) hat das BfV festgestellt, dass einzelne Ditib-Moscheegemeinden verfassungsfeindliche nationalistisch-religiöse Aktivitäten entwickelten und entsprechende Äußerungen tätigten.‘“ (Bericht in der Welt: „Verfassungsschutz prüft Beobachtung von Ditib“)