Vereinte Nationen: Kriegsverbrechen im Jemen

„Im Jemen gibt es nach Einschätzung der Vereinten Nationen massive Verstöße gegen internationales Völkerrecht. Alle Konfliktparteien könnten dabei Kriegsverbrechen begangen haben, heißt es im Bericht einer UNO-Expertenkommission. Insbesondere werden die Luftangriffe der von Saudi-Arabien angeführten Koalition genannt. Sie verursache die meisten zivilen Opfer, weil häufig Wohngebiete, Märkte und sogar medizinische Einrichtungen angegriffen würden. Der Kommissionsvorsitzende Jendoubi sprach in Genf von einem vergessenen Konflikt im Jemen, unter dem vor allem Kinder litten. Dem Bericht zufolge setzen alle Konfliktparteien Kindersoldaten ein. In dem Bürgerkrieg kämpfen die sunnitische Regierung und ihre Verbündeten unter Führung Saudi-Arabiens gegen schiitische Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden.“  (Bericht auf Dlf24: „UNO-Experten werfen Konfliktparteien Kriegsverbrechen vor“)

„Luftschläge der von den Saudis angeführten Koalition haben im Jemen auf Märkten, Hochzeiten und Fischkuttern schwere Verluste verursacht. Wie Menschrechtsexperten der Vereinten Nationen am Dienstag erklärten, handele es sich bei den Angriffen zum Teil um Kriegsverbrechen. Saudi-Arabien führt ein vom Westen unterstütztes Bündnis sunnitisch-arabischer Staaten, das bestrebt ist, die Kontrolle der international anerkannten Regierung des jemenitischen Präsidenten Abd-Rabbu Mansour Hadi über das Land wiederherzustellen, die 2015 von den mit dem Iran verbündeten Houthi aus der Hauptstadt Sana’a vertrieb wurde. Die Houthi hätten Saudi-Arabien mit Raketen beschossen, die Lieferung von Versorgungsgütern nach Taiz unterbunden und die strategisch bedeutsame Stadt von den Bergen aus beschossen, so die Ermittler. Sie haben sich zudem des Kriegsverbrechens der Folter schuldig gemacht.

Die Koalitionsstreitkräfte haben die Häfen am Roten Meer und den Flughafen von Sana’a harschen Beschränkungen unterworfen und den Jemeniten dadurch entscheidende Versorgungsgüter vorenthalten. Dies könnte einen Verstoß gegen das Völkerrecht darstellen, so die unabhängigen Experten in ihrem ersten Bericht an den Menschenrechtsrat. (…) Aus der Untersuchung von elf Vorfällen ergäben sich ‚ernsthafte Bedenken mit Blick auf das Vorgehen der Koalition‘. Luftschläge, die Menschen oder vom Völkerrecht unter Schutz gestellte Einrichtungen nicht verschonen, verstoßen gegen das Völkerrecht. ‚Individuen in der [jemenitischen] Regierung und der Koalition, unter anderem in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, haben möglicherweise auf eine Weise gegen die Maßgaben der Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit und Vorsorge verstoßen, die bedeutet, dass sie Kriegsverbrechen begangen haben‘, hieß es weiter. Man habe eine vertrauliche Liste der Verdächtigen erstellt.

Die betreffenden Regierungen, die vorab Exemplare des Berichts erhalten hatten, reagierten zunächst nicht auf den Bericht. Alle Parteien haben Kinder im Alter von elf bis siebzehn Jahren eingezogen und bei den Kämpfen eingesetzt. Auch dies stelle dem 41seitigen Bericht zufolge ein Kriegsverbrechen dar. Der Bericht wurde im Vorfeld der von der UNO vermittelten und für den 6. September in Genf geplanten Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und den Houthi veröffentlicht.“ (Bericht des Iranian Global Network: „Some Saudi-led coalition air strikes in Yemen may amount to war crimes: U.N.“)

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