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Weitere USA-Sanktionen gegen iranisches Raketenprogramm

USA verhängen neue Sanktionen gegen Irans Raketenprogramm
USA verhängen neue Sanktionen gegen Irans Raketenprogramm (Quelle: JNS)

Der amerikanische Außenminister begründet die neuen Sanktionen mit der anhaltenden Bedrohung, die vom Iran ausgeht.

Die USA verkündeten am Mittwoch, neue Sanktionen gegen iranische Einzelpersonen und Körperschaften verhängen zu wollen, die mit dem ballistischen Raketenprogramm der Islamischen Republik in Verbindung stehen. Die Sanktionsverhängung erfolgt in Übereinstimmung mit der Präsidentenverfügung 13382, die gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersysteme gerichtet ist.

US-Außenminister Antony Blinken erklärte in einem vom Jewish News Syndicate zitierten Statement, die Aktion sei eine Antwort

»auf den jüngsten Raketenangriff auf die irakische Stadt Erbil sowie auf Raketenangriffe iranischer Stellvertreter gegen Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate [wobei Blinken sich auf die jemenitischen Huthi-Milizen bezog.] Diese Angriffe sind eine Mahnung daran, dass die iranische Entwicklung und Verbreitung ballistischer Raketen eine ernsthafte Bedrohung der regionalen und internationalen Sicherheit darstellen.«

Laut US-Außenministerium richten sich die Sanktionen unter anderem gegen den iranischen Beschaffungsbeauftragten Mohammad Ali Hosseini und vier Firmen seines Netzwerks: Jestar Sanat Delijan, Sina Composite Delijan Company, Sayehban Sepehr Delijan und P. B. Sadr Company.

Die sanktionierten Firmen sind mit der Beschaffung von Zubehör betraut, das zur Produktion von Treibstoff für ballistische Raketen benötigt wird, und mit dem Kauf von anderen Materialien für Irans Raketenprogramm.

Das Außenministerium erklärte, das internationale Beschaffungsnetzwerk arbeite im Auftrag der Parchin Chemical Industries (PCI) sowie der mit den Revolutionsgarden verbundenen IRGC Research and Self-Sufficiency Jihad Organization (RSSJO), weswegen es unter die Sanktionsbestimmungen der Sicherheitsratsresolution 2231 der Vereinten Nationen falle. Antony Blinken erklärte:

»Die mit seinem ballistischen Raketenprogramm verbundenen Aktivitäten des Irans destabilisieren weiter den Nahen Osten, weswegen die USA weiterhin jedes uns verfügbare Instrument nutzen werden, um sie zu stören. Wir werden auch weiterhin mit anderen Akteuren in der Region zusammenarbeiten, um den Iran für seine Aktionen zur Verantwortung zu ziehen, darunter die Verletzung der Souveränität seiner Nachbarn.«

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