Ein Jahr nach Unterzeichnung der Normalisierungsabkommen trafen sich die Außenminister der USA, der Emirate und Israels zu einem trilateralen Gipfel in Washington.
Dmitrij Shapiro
Der israelische Außenminister Yair Lapid nahm am Mittwoch an einem historischen trilateralen Treffen mit anderen Mitgliedern des Abraham-Abkommens teil und erörterte eine Reihe von Themen mit US-Außenminister Antony Blinken und dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Scheich Abdullah Bin Zayed Al Nahyan.
Im Anschluss an das Treffen fand eine gemeinsame Pressekonferenz statt, bei der die drei im Benjamin-Franklin-Saal des US-Außenministeriums nebeneinandersaßen.
Ein Jahr Abraham-Abkommen
Blinken begann die Pressekonferenz, indem er die Errungenschaften zwischen den beiden Nationen hervorhob, die zu den ersten Unterzeichnern des von den USA vermittelten Abraham-Abkommens gehörten, das am 15. September 2020 auf dem Rasen des Weißen Hauses ratifiziert wurde.
„Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel sind im vergangenen Jahr regelrecht aufgeblüht. Im Mai dieses Jahres eröffnete Israel eine Botschaft in den VAE – die erste, die es jemals in einer Golfnation hatte. Und vor wenigen Tagen hat der neue israelische Botschafter in den VAE sein Beglaubigungsschreiben vorgelegt. Im Juli eröffneten die Vereinigten Arabischen Emirate eine Botschaft in Israel – der erste Golfstaat, der dies getan hat.“
Blinken sagte, die Regierung von US-Präsident Biden unterstütze nachdrücklich die Entwicklung der Beziehungen zwischen den Ländern, die dem Abkommen beigetreten sind – Bahrain, Sudan und Marokko – und möchte den Kreis der Länder, die ihre Beziehungen zu Israel normalisieren, in den kommenden Jahren erweitern.
„Wir glauben, dass die Normalisierung eine Kraft für den Fortschritt sein kann und sollte, nicht nur zwischen Israel und den arabischen Ländern und anderen Ländern in der Region und darüber hinaus, sondern auch zwischen Israelis und Palästinensern. Wie Präsident Biden gesagt hat, verdienen Israelis und Palästinenser gleichermaßen ein sicheres Leben und ein gleiches Maß an Freiheit, Wohlstand und Demokratie.
Der Präsident hat auch deutlich gemacht, dass eine Zwei-Staaten-Lösung der beste Weg ist, um Israels Zukunft als jüdischer und demokratischer Staat zu sichern, der in Frieden neben einem lebensfähigen, souveränen und demokratischen palästinensischen Staat lebt. Ich werde bald zu Besuch kommen, um einen Freund, aber auch einen Partner zu treffen.”
Laut Blinken wurden während des Treffens zwei neue trilaterale Arbeitsgruppen ins Leben gerufen, wobei sich die erste Gruppe auf die religiöse Koexistenz konzentrieren soll.
„Wir wollen, dass Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Vereinigten Staaten zusammenarbeiten, um Toleranz aufzubauen und sicherzustellen, dass alle religiösen Gruppen ihre traditionellen Bräuche ohne Gewalt, ohne Einschüchterung und ohne Diskriminierung ausüben können.“
Die zweite Arbeitsgruppe wird sich auf die Themen Wasser und Energie konzentrieren, die laut Blinken für alle drei Länder angesichts des Klimawandels von entscheidender Bedeutung sind.
Er zeigte sich erfreut darüber, dass Israel der Agriculture Innovation Mission for Climate beigetreten ist, einer gemeinsamen Initiative der USA und der VAE, die neue Investitionen in eine klimagerechte Landwirtschaft anregen soll, wobei israelische und emiratische Unternehmen bereits eine Zusammenarbeit bei Projekten für erneuerbare Energien planen.
Sowohl die VAE als auch Israel haben sich verpflichtet, ihre Emissionen bis 2050 zu senken – Israel um 85 Prozent und die VAE wollen Netto-Null-Emissionen erreichen.
„Freunde und Partner“
Lapid und Al Nahyan äußerten sich optimistisch über die Abkommen und ihre Beziehungen und bezeichneten sich gegenseitig als Freunde. Auf die Frage eines Reporters, wann er Israel besuchen werde, antwortete Al Nahyan, Lapid habe ihn während ihres Treffens dazu eingeladen.
„Außenminister Yair Lapid war so freundlich, mich zu einem Besuch in Israel einzuladen, und ich werde bald dorthin reisen, um einen Freund und Partner zu treffen. Wir müssen nicht nur diese Beziehung feiern, sondern auch neue Wege der Zusammenarbeit suchen.“
Lapid antwortete auf Al Nahyan Aussagen:
„Seine Hoheit Sheikh Abdullah und ich sind Freunde und Partner geworden. Unsere Freundschaft basiert auf gemeinsamen Werten, auf Mäßigung, auf religiöser Toleranz und auf der Bedeutung des Kampfes gegen Terror und Radikalisierung. Die Partnerschaft basiert auf Wirtschaft, Fortschritt und technologischer Exzellenz.
Diese Partnerschaft besteht nicht nur zwischen Juden und Arabern, sondern zwischen Bürgern der ganzen Welt, die Partner im Kampf gegen den Klimawandel, gegen die Armut und gegen die Pandemie sein wollen, die Millionen von Menschen das Leben gekostet hat.“
„Andere Optionen“ für die atomare Bedrohung durch den Iran
Blinken erwähnte den Iran in seiner Eröffnungsrede kaum, aber Lapid brachte ihn in das Gespräch ein, als er eine Alternative zum Iran-Atomabkommen von 2015, auch bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), forderte, die auch den Einsatz von Gewalt beinhalten könnte.
„Im Mittelpunkt meines Besuchs hier steht die Sorge über den Wettlauf des Irans zur Atomwaffenfähigkeit. Der Iran entwickelt sich zu einem nuklearen Schwellenland. Jeder Tag, der vergeht, jede Verzögerung bei den Verhandlungen bringt den Iran näher an eine Atombombe heran.“
Israel, so Lapid, behalte sich das Recht vor, jederzeit gegen den Iran vorzugehen, um das iranische Regime daran zu hindern, eine Atomwaffe zu erwerben.
„Das ist nicht nur unser Recht, es ist auch unsere Verantwortung. Der Iran hat öffentlich erklärt, dass er uns auslöschen will. Wir haben nicht die Absicht, dies zuzulassen.”
Auf die Frage von Reportern, ob es konkrete Schritte zum Wiedereintritt in das JCPOA geben werde, äußerte Blinken geringe Erwartungen, auch wenn die nächste Runde indirekter Verhandlungen wohl noch in diesem Monat beginnen wird.
Blinken sagte, alle drei Staats- und Regierungschefs seien zwar der Meinung, dass man dem Iran nicht erlauben dürfe, eine Atomwaffe zu erwerben, doch die Vereinigten Staaten bevorzugten einen diplomatischen Weg. Er zeigte sich jedoch weniger zuversichtlich, das der Iran zur Zusammenarbeit bereit sei.
„Wie wir in den letzten Wochen erörtert haben, ist der Iran – angesichts dessen was wir aus Teheran mitbekommen; oder besser gesagt: nicht mitbekommen – nicht zur Zusammenarbeit bereit. Und das trotz der Tatsache, dass wir in den letzten neun Monaten überdeutlich gemacht haben, bereit dazu zu sein, zu einer vollständigen Einhaltung des JCPOA zurückzukehren, wenn der Iran das Gleiche tut.
Und die Zeit wird knapp, denn, wie wir auch die Gelegenheit hatten, gemeinsam zu diskutieren, nähern wir uns einem Punkt, an dem eine Rückkehr zur Einhaltung des JCPOA an und für sich die Vorteile des JCPOA nicht wiederherstellen wird, und das liegt daran, dass der Iran diese Zeit genutzt hat, um sein Atomprogramm auf verschiedene Weise voranzutreiben – darunter die Urananreicherung auf 20 Prozent und sogar 60 Prozent, der Einsatz fortschrittlicherer Zentrifugen und der Erwerb von fortgeschrittenem Wissen. Und so wird die Zeitspanne immer kürzer.“
Blinken sagte, dass die Alliierten „andere Optionen“ in Betracht ziehen, was zu tun sei, wenn der Iran nicht wieder in Verhandlungen einsteigt, wobei er nicht so weit ging, auszusprechen, dass andere Optionen militärischer Natur sein könnten.
Israels Außenminister Lapid wurde hingegen etwas deutlicher:
„Ich möchte zunächst wiederholen, was der US-Außenminister gerade gesagt hat. Ja, andere Optionen werden auf dem Tisch liegen, wenn die Diplomatie scheitert. Und wenn wir von anderen Optionen sprechen, dann versteht wohl jeder hier, in Israel, in den Emiraten und in Teheran, was wir damit meinen.“
Später am Dienstag trafen Blinken und sein Team mit Lapid und Al Nahyan einzeln zu bilateralen Gesprächen zusammen. Die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman traf auch mit dem Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, Alon Ushpiz, zusammen, wo die beiden weitgehend die gleichen Themen wie Lapid und Blinken besprachen.
(Der Artikel „At trilateral summit, Lapid places focus on finding alternative plan on Iran, hints at using force“ ist zuerst beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.)
