Die USA machen klar, dass sie dem von Saudi-Arabien angeführten Versuch, Syrien wieder in die Arabische Liga aufzunehmen, ablehnend gegenüberstehen.
Die Vereinigten Staaten haben am Donnerstag erklärt, sie würden die Normalisierung der Beziehungen zwischen den arabischen Staaten und dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad nicht unterstützen. »Wir werden die Beziehungen zum Assad-Regime nicht normalisieren, solange es keine echten Fortschritte in Richtung einer politischen Lösung für den zugrunde liegenden Konflikt gibt«, sagte der stellvertretende Sprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel, vor Journalisten in Washington.
Diese Position machten die USA ihren Partnern gegenüber immer wieder deutlich und sie hätten gegenüber ihren regionalen Partnern, die mit dem syrischen Regime verhandeln, wiederholt betont, im Mittelpunkt jedes Engagements sollte die Verbesserung der humanitären und sicherheitspolitischen Situation für die Syrer stehen, sagte Patel und fügte hinzu, in Washington glaube man nicht, »dass Syrien zum jetzigen Zeitpunkt für eine Wiederaufnahme in die Arabische Liga in Frage kommt«.
Auch wenn es letztendlich die Länder vor Ort seien, die ihre eigenen souveränen Entscheidungen treffen, unterstützten die USA eine solche Normalisierung mit Syriens Regime, und »wir unterstützen auch nicht, dass unsere Verbündeten und Partner dies tun«, wie Patel meinte.
Saudische Führungsrolle
Es ist Saudi-Arabien, dass mittlerweile eine Führungsrolle bei den Bemühungen übernommen hat, die Beziehungen zu Assad wiederherzustellen und Syrien wieder in den Schoß der arabischen Nationen zurückzuführen. Vergangene Woche empfing das Königreich Delegierte aus neun arabischen Ländern, um über die Beendigung der diplomatischen Isolation Syriens zu diskutieren. Der saudi-arabische Außenminister besuchte diese Woche Damaskus, wo er mit Assad zusammentraf, um »die Rückkehr Syriens in sein arabisches Umfeld« zu erörtern, hieß es in einer Erklärung seines Ministeriums.
Syrien war wegen der Unterdrückung der sich zu einem Bürgerkrieg entwickelnden Proteste gegen das Assad-Regime im Jahr 2011 aus der Arabischen Liga ausgeschlossen worden.
Nach Angaben der Vereinten Nationen hat der Konflikt in Syrien mehr als 350.000 Menschen das Leben gekostet, fast die Hälfte davon Zivilisten. Dem Regime von Assad wird vorgeworfen, Folter und chemische Waffen gegen seine Gegner eingesetzt zu haben. Die internationalen Bemühungen, auch die der Vereinten Nationen, haben kaum Fortschritte bei der Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts gemacht. Der Norden des Landes befindet sich nach wie vor außerhalb der Kontrolle der Zentralregierung, wobei im Nordosten eine kurdisch geführte Verwaltung und im Nordwesten von der Türkei unterstützte Rebellen die Macht innehaben.
Die Erdbeben vom 6. Februar, die Syrien und die Türkei erschütterten, trugen zum Tauwetter in den Beziehungen zu den arabischen Staaten bei, obwohl nicht alle dieser Länder die Wiederherstellung der Beziehungen zu Assad unterstützen. So gehören Katar, Kuwait und Marokko zu den Staaten, die dagegen sind.
