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USA und EU planen für die Zeit nach Mahmud Abbas

Salman Fayyad 2007 bei seiner Angelobung zum Premierminister der Palästinensichen Autonomiebehörde
Salman Fayyad 2007 bei seiner Angelobung zum Premierminister der Palästinensichen Autonomiebehörde (© Imago Images / Xinhua)

Berichten zufolge wollen die USA und Europa den ehemaligen palästinensischen Premierminister Salam Fayyad für die Nachfolge von Mahmud Abbas in Stellung bringen.

Khaled Abu Toameh, Jerusalem Post

Ein kürzlich erfolgterer dreitägiger Besuch des ehemaligen Premierministers der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Salam Fayyad, im Gazastreifen hat Spekulationen ausgelöst, dass er ein Comeback plant und eine neue palästinensische Einheitsregierung leiten will.

Laut der ägyptischen Nachrichtenwebsite Arabi 21 wurde Fayyad von der US-Regierung gebeten, bei der Hamas und anderen palästinensischen Fraktionen im Gazastreifen vorzufühlen, ob sie seine Leitung der nächsten palästinensischen Regierung akzeptieren würde.

Der Bericht behauptete, die USA und die Europäer hätten erkannt, dass die Zeit von PA-Präsident Mahmud Abbas wegen dessen Popularitätsschwunds zu Ende geht, besonders nach dem harten Vorgehen der palästinensischen Sicherheitskräfte gegen politische Gegner und Nutzer sozialer Medien im Westjordanland.

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Das harte Durchgreifen erreichte seinen bisherigen Höhepunkt mit dem Tod des Anti-Korruptions-Aktivisten Nizar Banat am 24. Juni, dieser von PA-Sicherheitskräften in Gewahrsam genommen wurde. Banats Tod hat eine Welle von Protesten im gesamten Westjordanland und im Gazastreifen ausgelöst, wobei viele Palästinenser den Rücktritt von Abbas fordern.

Eine ungenannte Quelle im Gazastreifen sagte gegenüber Arabi 21, dass Europa, die USA und Israel glauben, dass Abbas‘ Tage an der Macht sich ihrem Ende nähern. „Deshalb arbeiten sie daran, Fayyad als Ersatz für Abbas zu aufzubauen“, sagte die Quelle. „Fayyad hat bereits frühere Erfahrungen mit den USA, besonders was die Ausbildung der palästinensischen Sicherheitsdienste angeht.“

Die Quelle behauptete, dass viele Mitglieder der regierenden Fatah-Fraktion gegen die Rückkehr von Fayyad als Premierminister sind, während Abbas Berichten zufolge die Idee unterstützt.

Hamas-Führer Yahya Sinwar weigerte sich, sich während des Besuchs in der von der Hamas regierten Küstenenklave mit Fayyad zu treffen, behauptete die Quelle weiter. Ein palästinensischer Beamter sagte der Jerusalem Post, dass Fayyads Besuch im Gazastreifen nicht mit Plänen zur Bildung einer neuen Regierung verbunden gewesen sei.

„Er reiste in den Gazastreifen, um sich mit Mitgliedern seiner Wahlliste und anderen Unterstützern zu treffen“, sagte der Beamte. „Er hat Sinwar nicht darum gebeten, sich mit ihm zu treffen, und er wurde auch von den Amerikanern nicht gebeten, irgendeine Botschaft an die palästinensischen Fraktionen im Gazastreifen zu übermitteln.“

Bevor er in den Gazastreifen reiste, traf sich Fayyad in Ramallah mit Abbas, und die beiden sprachen über die neuesten Entwicklungen in den palästinensischen Gebieten. Der Beamte dementierte auch, dass Abbas Fayyad den Job des Premierministers angeboten habe.

Fayyad, 70, diente zwischen Juni 2007 und Juni 2013 als Premierminister. Er wurde von Abbas als Premierminister einer Notstandsregierung ernannt, die nach der gewaltsamen Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas im Jahr 2007 gebildet wurde.

Anfang des Jahres bildete Fayyad seine eigene Wahlliste „Maan Qaderoon“ („Gemeinsam sind wir in der Lage“) für die Parlamentswahl, die am 22. Mai stattfinden sollte. Die Wahl wurde Ende April von Abbas abgesagt.

(Aus dem Artikel US wants Salam Fayyad to replace Mahmoud Abbas in PA – report, der in der Jerusalem Post erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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