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Lindsey Graham: Normalisierung Israels mit Saudi-Arabien bis 2024 möglich

US-Senator Graham spricht mit Israels Premier Netanjahu über Normalisierung der Beziehungen zu Saudi-Arabien
US-Senator Graham spricht mit Israels Premier Netanjahu über Normalisierung der Beziehungen zu Saudi-Arabien (© Imago Images / ZUMA Wire)

Bei seinen Besuchen in Saudi-Arabien und in Israel drängt der amerikanische Senator, die Beziehungen zwischen den beiden Staaten zu normalisieren, um langfristig Frieden und Stabilität in der Region zu erreichen.

Shimon Sherman

Der republikanische US-Senator Lindsey Graham sagte am Montag, ein Normalisierungsabkommen zwischen Israel und Saudi-Arabien sei innerhalb eines Jahres erreichbar, warnte aber, dass sich das Zeitfenster schließe. »Wir können es uns nicht leisten, zu warten und zu riskieren, diesen entscheidenden Moment zu verpassen«, sagte Graham auf einer Pressekonferenz in Jerusalem. 

Es müsse schnell gehandelt werden, »am besten noch in diesem Jahr, um den Schwung zu nutzen und ein neues Kapitel der Zusammenarbeit und des Verständnisses zwischen diesen wichtigen regionalen Akteuren aufzuschlagen«, fügte er hinzu. Gelänge dies, wäre es die größte Veränderung im Nahen Osten seit Menschengedenken, so Graham weiter, der am Montag beim israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu in Jerusalem zu Gast war, nachdem er in der vergangenen Woche nach Saudi-Arabien gereist war, wo er mit Kronprinz Mohammed bin Salman zusammentraf.

Die aktuell regierende israelische Koalition hat die Ausweitung der zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten im Jahr 2020 geschlossenen bahnbrechenden, als Abraham-Abkommen bekannten Friedensvereinbarungen zu ihrer obersten außenpolitischen Priorität erklärt. Die Einbeziehung Saudi-Arabiens in das Abkommen wird dabei als ein entscheidender Schritt angesehen.

Netanjahu betonte am Montag in einer gemeinsamen Erklärung mit Graham die möglichen Vorteile eines solchen Abkommens: »Wir wollen Normalisierung und Frieden mit Saudi-Arabien. Wir sehen das als einen großen Schritt zur Beendigung des arabisch-israelischen Konflikts.« Solch ein Abkommen könnte laut Netanjahu »monumentale und historische Folgen« haben, sowohl für Israel als auch für Saudi-Arabien, für die Region und sogar für die Welt

Graham zufolge teilt die Regierung Biden dieses Ziel. Er habe dem saudischen Kronprinzen Bin Salman gesagt, der beste Zeitpunkt für eine Verbesserung unserer Beziehungen sei jetzt, da »Präsident Biden sehr daran interessiert ist, die Beziehungen zu Saudi-Arabien zu normalisieren und daran, dass Saudi-Arabien im Gegenzug den einzigen jüdischen Staat anerkennt. In dem Maße, wie ich dazu beitragen kann, werde ich das tun«, sagte der Senator in Jerusalem.

Verbesserung der Beziehungen

Grahams Besuch in der Region findet vor dem Hintergrund der erneuerten Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran statt, die Anlass zur Sorge geben, die Aussichten auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel könnten schwinden.

Graham sagte jedoch, er sei nach wie vor optimistisch, dass die Saudis an einer Normalisierung interessiert seien. »Ich bin zuversichtlich, dass Saudi-Arabien sich in die richtige Richtung bewegt und sich ernsthaft bemüht, Brücken zum Westen zu bauen und den Frieden in der Region zu fördern.« Letztendlich sei der Iran ein Teil der Region, und die Annäherung an die Nachbarschaft oder Gespräche mit den Kriegsparteien seien Teil eines langfristigen Prozesses, fügte Graham hinzu.

Bei seinen Treffen mit saudischen Vertretern, so der US-Senator, habe er eine echte Offenheit für eine Normalisierung mit Israel festgestellt. So hätten seine Gespräche mit der saudischen Führung »eine aufrichtige Bereitschaft erkennen lassen, sich am Normalisierungsprozess zu beteiligen und auf eine friedlichere und wohlhabendere Region hinzuarbeiten«.

Graham sagte weiter, während seines Besuchs in Saudi-Arabien konkrete Modernisierungsbemühungen gesehen zu haben, darunter eine wirtschaftliche Diversifizierung, die Durchsetzung sozialer Reformen und die verstärkte Einbeziehung von Frauen in das öffentliche Leben. »Die Dinge in Saudi-Arabien verändern sich in die richtige Richtung. Der Anteil der Frauen an der Erwerbsbevölkerung liegt jetzt bei fast 40 Prozent, es gibt massive Investitionen in die Infrastruktur und eine ehrgeizige Vision für ein neues Saudi-Arabien«, sagte Graham.

In seinen Augen, so fügte er hinzu, sei dies das sicherste Zeichen dafür, »dass sie es mit der Verbesserung der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und zu Israel ernst meinen«. Die umfangreichen Investitionen, »die Saudi-Arabien in seine Infrastruktur tätigt, wie der ehrgeizige Plan der Vision 2030, signalisieren das langfristige Engagement des Königreichs, sich der internationalen Gemeinschaft anzuschließen«.

Graham sprach bei seinem Besuch auch das heikle Thema der saudischen Forderung nach einem Atomprogramm als Teil eines möglichen Normalisierungsabkommens an, wobei er den saudischen Anspruch anerkannte und betonte, ein solches Programm könne auf eine Weise entwickelt werden, die keine Bedrohung für Israel darstelle oder die Region destabilisiere.

So formulierte Graham in einer Erklärung vom Sonntag, Saudi-Arabien habe »zwar einen legitimen Energiebedarf und strebt ein Atomprogramm an«, doch sei es »von entscheidender Bedeutung, dass dies auf verantwortungsvolle und transparente Weise und in voller Übereinstimmung mit den internationalen Nichtverbreitungsstandards geschieht«. Durch eine enge Zusammenarbeit mit Israel und anderen regionalen Partnern könne sichergestellt werden, »dass die nuklearen Ambitionen Saudi-Arabiens die Sicherheit und Stabilität in der Region nicht untergraben«.

Übergeordnetes Ziel

Im Hinblick auf die jüngste innenpolitische Instabilität in Israel im Zusammenhang mit der Justizreform und den Protesten dagegen zeigte sich Graham zuversichtlich, dass der Normalisierungsprozess mit Saudi-Arabien dadurch nicht beeinträchtigt wird. Er betonte jedoch, wie wichtig es sei, dass Israel sich weiterhin auf den Aufbau engerer Beziehungen zu den Saudis konzentriert, um den Friedensprozess in der Region zu fördern.

»Während Israel derzeit mit innenpolitischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Justizreform konfrontiert ist, ist es wichtig, das übergeordnete Ziel der Normalisierung mit Saudi-Arabien nicht aus den Augen zu verlieren«, sagte Graham. Indem Israel weiterhin mit den Saudis zusammenarbeite und das gegenseitige Verständnis fördere, könne es sicherstellen, »dass die internen Probleme die Fortschritte, die auf dem Weg zu dauerhaftem Frieden und Stabilität in der Region gemacht wurden, nicht behindern«.

Schließlich betonte Graham die Dringlichkeit, die gegenwärtige Gelegenheit zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Israel zu ergreifen und warnte davor, dass sich das Zeitfenster für die Erreichung dieses Meilensteins schließen könnte. »Die sich rasch verändernde geopolitische Landschaft bedeutet, dass die Gelegenheit, dauerhaften Frieden und Stabilität im Nahen Osten zu schaffen, möglicherweise nur von kurzer Dauer ist«, sagte er.

Auch die bevorstehenden amerikanischen Präsidentschaftswahlen würden die Chancen auf ein Normalisierungsabkommen immer weiter verringern, da die USA »bald in die Politik der Präsidentschaftswahlen zu Hause hineingeraten, und von da an wird es immer schwieriger werden«. Insofern werde 2023 ein Jahr der großen Chancen und der großen Herausforderungen werden, meinte Graham zum Abschluss.

Der Artikel erschien auf Englisch beim Jewish News Syndicate. (Übersetzung von Alexander Gruber.)

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