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USA planen Militärbasis in Israel, um Gaza-Waffenstillstand zu unterstützen

Überwachung des Waffenstillstands: Das Zentrale Militärkoordinierungszentrum (CMCC) der USA in Kiryat Gat
Überwachung des Waffenstillstands: Das Zentrale Militärkoordinierungszentrum (CMCC) der USA in Kiryat Gat (Quelle: JNS)

In der geplanten US-Basis an der Grenze zum Gazastreifen sollen mehrere tausend Soldaten stationiert werden, die mit der Aufrechterhaltung des Waffenstillstands beauftragt sind.

Berichten zufolge planen die Vereinigten Staaten den Bau einer großen Militärbasis in Israels Grenzregion zum Gazastreifen, die für mehrere tausend Soldaten ausgelegt ist. Mit den vorläufigen Plänen vertraute Beamte erklärten, die Anlage solle von der geplanten Internationalen Stabilisierungstruppe genutzt werden, die in der Küstenenklave im Einsatz sein wird, um den Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas aufrechtzuerhalten.

In den letzten Wochen haben US-Beamte den Vorschlag in Gesprächen mit der israelischen Regierung und den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) vorangetrieben und mit der Suche nach möglichen Standorten begonnen.

In Sicherheitskreisen stellt dieser Schritt eine bedeutende Veränderung im Engagement der USA dar. »Die Bedeutung des Baus einer solchen Basis kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Seit dem Sechstagekrieg hat Israel versucht, die internationale Beteiligung in den Gebieten so gering wie möglich zu halten. Die Errichtung einer amerikanischen Basis auf israelischem Boden zeigt, wie entschlossen Washington ist, sich im Gazastreifen und dem umfassenderen israelisch-palästinensischen Konflikt zu engagieren.«

Die zitierten Beamten schätzten das Budget für das Projekt auf etwa fünfhundert Millionen Dollar. Diese massive Investition könnte auch eine politische Debatte in den Vereinigten Staaten auslösen. Viele Mitglieder der Republikanischen Partei lehnen eine Ausweitung der militärischen Präsenz der USA im Ausland ab, insbesondere angesichts der Haushaltszwänge im Inland und der Ermüdung der Wähler gegenüber internationalen Interventionen.

Einschränkung für Israel

Bislang war die militärische Präsenz der USA in Israel begrenzt. Nach der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens wurden etwa zweihundert amerikanische Soldaten nach Israel entsandt, um vom Zentralen Militärkoordinierungszentrum (CMCC) in Kiryat Gat aus zu operieren. Während des Kriegs stationierten die USA außerdem eine THAAD-Raketenabwehrbatterie, die eine wichtige Rolle bei der Abwehr iranischer Raketenangriffe gespielt hat.

Die geplante Basis würde eine erhebliche Steigerung der amerikanischen Aktivitäten in Israel bedeuten und erfolgt inmitten anderer Maßnahmen, welche die operative Autonomie Israels im Gazastreifen bereits eingeschränkt haben, insbesondere hinsichtlich der Koordinierung der humanitären Hilfslieferungen. Laut israelischen Beamte werde das CMCC in Kiryat Gat voraussichtlich die vollständige Kontrolle über die Verteilung humanitärer Hilfe im Gazastreifen übernehmen und damit die israelische Koordinierungsstelle für Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT) in eine marginale Rolle verweisen.

»Das CMCC in Kiryat Gat soll den Großteil der Aktivitäten im Gazastreifen überwachen«, präzisierte der leitende Forscher am Moshe Dayan Center der Universität Tel Aviv und ehemalige Leiter der Abteilung für palästinensische Angelegenheiten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte Michael Milshtein. »Der Status Israels als zentraler Akteur im Gazastreifen wird sich bald ändern.«

Sollte die geplante Basis realisiert werden, wäre dies die erste groß angelegte amerikanische Militäranlage auf israelischem Territorium, was das verstärkte Engagement der USA für die Stabilisierungsbemühungen im Gazastreifen nach dem Krieg unterstreicht – und möglicherweise das regionale Gleichgewicht der Kontrolle über humanitäre und Sicherheitstechnische Operationen neu gestalten würde.

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