Das US-Justizministerium kündigte Terrorismusanklagen gegen hochrangige Hamas-Führer wegen der Durchführung des Massakers vom 7. Oktober 2023 an.
Der Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten Merrick Garland gab die Anklage am Dienstagabend in einer aufgezeichneten Nachricht bekannt. Dabei sagte er, dass Yahya Sinwar und andere Hamas-Führer »eine jahrzehntelange Kampagne zur Ermordung amerikanischer Bürger und zur Gefährdung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten« leiteten.
»Am 7. Oktober ermordeten Hamas-Terroristen unter der Führung dieser Angeklagten fast 1.200 Menschen, darunter über vierzig Amerikaner, und entführten Hunderte von Zivilisten«, sagte Garland. »An diesem Wochenende haben wir erfahren, dass die Hamas weitere sechs Menschen ermordet hat, die sie entführt und fast ein Jahr lang gefangen gehalten hatte, darunter Hersh Goldberg-Polin, einen 23-jährigen israelischen Amerikaner.«
Garland sagte, dass die Bundesregierung den Mord an Goldberg-Polin untersuche und »jeder einzelne der brutalen Morde der Hamas an Amerikanern ein Akt des Terrorismus ist. Die heute enthüllten Anklagen sind nur ein Teil unserer Bemühungen, jeden Aspekt der Operationen der Hamas ins Visier zu nehmen. Diese Aktionen werden nicht unsere letzten sein.«
In der Anklageschrift werden Yahya Sinwar, die mittlerweile nicht mehr lebenden Ismail Haniyeh, Mohammed Deif und Marwan Issa sowie Khaled Mashal und Ali Baraka in jeweils sieben Punkten im Zusammenhang mit den Anschlägen vom 7. Oktober 2023 angeklagt. Dazu gehören Verschwörung zum Mord an US-Bürgern und der Einsatz von Massenvernichtungswaffen mit Todesfolge.
Während Haniyeh, Deif und Issa bei Angriffen nach dem 7. Oktober getötet wurden, halten sich Mashal und Baraka in Katar bzw. im Libanon auf. Yahya Sinwar befindet sich vermutlich noch im Gazastreifen, wo er sich in einem Tunnel versteckt halten soll.
Langes Gedächtnis
»Das Justizministerium hat ein langes Gedächtnis«, sagte Garland in der aufgezeichneten Botschaft. »Wir werden die Terroristen, die für die Ermordung von Amerikanern verantwortlich sind, und diejenigen, die sie illegal mit materieller Unterstützung versorgen, bis an ihr Lebensende verfolgen.«
In dem mit 1. Februar datierten Strafantrag heißt es, dass am 7. Oktober 2023 mehr als zweitausend Hamas-Kämpfer über tausend Menschen massakrierten und mehr als zweihundert entführten. Weiter heißt es, dass die Terroristen »sexuelle Gewalt, einschließlich Vergewaltigung und Genitalverstümmelung, als Waffe gegen israelische Frauen einsetzten. … Zum Zeitpunkt dieses Strafantrags befanden sich mindestens 43 amerikanische Staatsbürger unter den Ermordeten, und mindestens zehn amerikanische Staatsbürger waren als Geiseln genommen oder sind noch unauffindbar.«
Das Dokument beschreibt auch die »entscheidende Rolle«, die der Iran und die libanesische Hisbollah bei der Unterstützung der Hamas gespielt haben und die es ihr ermöglichte, die Anschläge vom 7. Oktober auszuführen. Das Ministerium fügte hinzu, dass das FBI die Ermittlungen in diesem Fall fortsetzt.
