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USA streben Zwischenabkommen mit dem Iran an

Die USA wollen ein Interimsabkommen mit dem Iran erreichen. (© imago images/Zoonar)
Die USA wollen ein Interimsabkommen mit dem Iran erreichen. (© imago images/Zoonar)

Die USA wollen einige der Sanktionen gegen das iranische Regime lockern, wenn es Teile seines Atomprogramms einfriert.

Laut einem Bericht der amerikanischen Nachrichtenwebseite Axios streben die USA den Abschluss eines Interimsabkommens mit dem Iran an. Demnach wollen die USA einige der gegen das iranische Regime verhängte Sanktionen lockern, wenn dieses im Gegenzug Teile seines umstrittenen Nuklearprogramms einfriert. Entsprechende Pläne würden seit Jahresbeginn verfolgt und wären seit Februar mit den israelischen und europäischen Partnern diskutiert.

Hintergrund des Plans seien die beunruhigenden Nachrichten über die Fortschritte, die der Iran bei seinem Atomprogramm gemacht hat, seit er sich offen über die Beschränkungen hinwegsetzt, die ihm das Atomabkommen vom Juli 2015 eigentlich auferlegt. Jüngst war bekannt geworden, dass die Internationale Atomenergiebehörde in der iranischen Atomanlage Fordo Partikel von auf fast 84 Prozent angereichertem Uran gefunden hat, was nur mehr sehr knapp unterhalb des Anreicherungsgrads auf Waffenfähigkeit von 90 Prozent liegt.

US-Generalstabschef Mark Milley hat zuletzt vor dem Repräsentantenhaus bestätigt, dass der Iran in der Lage sei, binnen weniger Wochen eine Bombe zu bauen. Israel hatte davor gewarnt, dass jeder Schritt des Irans, der zu einem Urananreicherungsgrad über die 60-Prozent-Grenze führt, einen Militärschlag gegen Teherans Nuklearanlagen nach sich ziehen könnte.

Abtausch

Den amerikanischen Plänen zufolge würden einige Sanktionen gelockert, wenn der Iran Uran nicht auf über 60 Prozent anreichern würde. Sollte diese Einigung erreicht werden, würde Zeit gewonnen, um auf dem Weg zur Wiedereinsetzung des Abkommens von 2015 voranzukommen. Der Iran sei über die Pläne informiert, beharrte aber darauf, an keinem Interimsabkommen interessiert zu sein und nichts zu akzeptieren, was unterhalb des Wiener Abkommens von vor acht Jahren liege.

Während das iranische Regime auf massive Gewalt setzt, um die inneriranische Freiheitsbewegung zu unterdrücken, lagen die Verhandlungen über eine Wiedereinsetzung des Wiener Abkommens monatelang auf Eis. Die USA haben aber immer betont, dass der Weg der Diplomatie ihr bevorzugter sei und immer noch offenstehe, um den Atomstreit zu lösen.

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