Von den Sanktionen betroffen sind die Iranische Revolutionsgarde und ihre Auslandseinheit Quds-Brigaden sowie mit Teheran verbundene schiitische Milizen im Irak.
Das US-Außenministerium hat vergangene Woche Sanktionen gegen ein Unterstützungsnetzwerk für bewaffnete iranische Kräfte und von Teheran unterstützte Milizen im Irak verhängt. Die Zwangsmaßnahmen betreffen acht Personen und Organisationen, die die Islamische Revolutionsgarde (IRGC) und ihre Eliteeinheit Quds-Brigaden sowie die Milizen Kata’ib Hisbollah und Asa’ib Ahl al-Haq im Irak unterstützen.
Die Trump-Regierung erklärte, dass die sanktionierten Personen dem iranischen Regime dabei helfen, Waffen zu schmuggeln und US-Sanktionen zu umgehen, und dass sie an weit verbreiteter Korruption im Irak beteiligt sind, wodurch sie die Bildung einer voll funktionsfähigen irakischen Regierung untergraben. Die betroffenen irakischen Milizen sind auch für den Tod von US-Soldaten verantwortlich.
Finanznetzwerke zerschlagen
»Diese Maßnahmen unterbrechen illegale Finanzströme, mit denen die böswilligen Aktivitäten des Iran finanziert werden, darunter die Einmischung Teherans in die irakische Wirtschaft zum Zweck von deren Ausnutzung für iranische Interessen«, erklärte der stellvertretende Sprecher des US-Außenministeriums Tommy Pigott. Die Sanktionen sollen die irakischen Ressourcen vor Bestechung und Korruption schützen, hieß es weiter.
Die US-Regierung nahm Geldwäsche betreibende Bankiers und IRGC-Funktionäre ins Visier, »die ein Netzwerk zum Sammeln von Informationen, darunter auch über US-Streitkräfte, betreiben«, erklärte das US-Finanzministerium.
»Wir arbeiten daran, die Finanznetzwerke zu zerschlagen, die diesen terroristischen Gruppen ihre Aktivitäten ermöglichen«, erklärte der Unterstaatssekretär für Terrorismus und Finanzinformationen im US-Finanzministerium John Hurley. »Die Unterbrechung ihrer Finanzströme ist für den Schutz des Lebens amerikanischer Bürger und unserer nationalen Sicherheit von entscheidender Bedeutung.«
Die Quds-Truppe ist für die Auslandsoperationen der Islamischen Republik Iran verantwortlich und unterstützt Terrororganisationen im gesamten Nahen Osten, darunter die Hamas in Gaza, die Hisbollah im Libanon, die Huthi im Jemen und schiitische Milizen im Irak.
