US-Resolution, die Mehrheit erhielt, aber doch nicht angenommen wurde

„In der Vollversammlung brachten die Vereinigten Staaten einen Änderungsantrag ein, der eine Verurteilung der Hamas in die Resolution einfügen sollte. Erstaunlicherweise wurde die Hamas in dem ursprünglichen Text mit keinem Wort erwähnt. Algerien stellten einen Gegenantrag, doch gewannen die Vereinigten Staaten die Abstimmung erstaunlicherweise mit 78 zu 59 Stimmen (bei 42 Enthaltungen). Im Rahmen der UNO ist das ein ungeheures Ereignis: 78 Länder sprachen sich gegen die arabische Position aus und ergriffen für die USA und Israel Partei, und nur 59 Länder stimmten für den algerischen Text.

Dann wurde über den amerikanischen Änderungsantrag abgestimmt, und er gewann erneut die Abstimmung. Der Antrag wurde mit 62 zu 58 Stimmen bei 42 Enthaltungen angenommen. Wiederum ein ungeheures Ereignis im Rahmen der UNO. Zugegeben, das war eine knappe Mehrheit, aber dennoch eine Mehrheit. Zudem stimmten alle 28 EU-Ländern in dieser Auseinandersetzung mit den Vereinigten Staaten. Allerdings erfordern die Regeln der UNO eine Zweidrittelmehrheit, daher wurde der Änderungsantrag letztlich doch nicht angenommen. Das sind die guten Nachrichten. Die automatische antiisraelische Mehrheit bröckelt. ‚Die allgemeine Praxis des Wegschauens, wenn es um die antiisraelische Voreingenommenheit der UNO geht, wandelt sich‘, erklärte die UNO-Botschafterin der USA Nikki Haley. ‚Heute hat eine Mehrheit von 62 Ländern dem von den USA angeführten Bestreben zugestimmt, sich mit der Verantwortung der Hamas für die katastrophale Situation im Gazastreifen auseinanderzusetzen. Es haben mehr Länder für die richtige als für die falsche Seite Partei ergriffen.‘ (…)

Insgesamt ist die Bilanz positiv: ‚Dank der gemeinsamen Anstrengungen mit unseren amerikanischen Freunden und unseren Verbündeten weltweit haben wir heute bewiesen, dass die automatische antiisraelische Mehrheit bei der UNO kein unabänderliches Schicksal darstellt‘, bemerkte der israelische UNO-Botschafter Danny Danon. Weitergehender Fortschritt wird fortgesetzter diplomatischer Anstrengungen Israels und der Vereinigten Staaten bedürfen. Dass Stimmverhalten weiterer Länder in Lateinamerika, Afrika und vielleicht sogar in Europa kann geändert werden.“ (Eliott Abrams: „The UN’s Automatic Majority Against Israel is Fraying“)

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