Washington bevorzuge einen diplomatischen Weg mit dem Iran, aber alle Optionen – einschließlich der militärischen – lägen auf dem Tisch, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Sonntag.
In einem Interview mit Nadia Bilbassy von Al Arabiya in der US-Botschaft in Kairo erklärte Blinken, der Iran habe sich von einer diplomatischen Lösung abgewendet. »Der Iran hatte am Ende des vergangenen Sommers die Gelegenheit, wieder in das JCPOA einzutreten«, sagte Blinken laut einem Bericht des Außenministeriums unter Bezug auf die offizielle Abkürzung für das Iran-Atomabkommen.
Leider hätten die Iraner das Angebot abgelehnt, das auf dem Tisch lag und auf das sich alle weiteren Verhandlungspartner geeinigt hatten, so der Minister. »Jetzt konzentrieren wir uns auf die vielen Dinge, die seitdem passiert sind, darunter die schreckliche Unterdrückung der Bevölkerung auf den Straßen des Irans, während junge Menschen, insbesondere Frauen, für ihre Grundrechte aufgestanden sind. Sehr wichtige Gemeinschaften in der gesamten iranischen Gesellschaft tun dasselbe und werden vom Regime gewaltsam unterdrückt.«
Auf die Frage von Bilbassy, ob die USA notfalls auch eine militärische Option verfolgen würden, antwortete Blinken: »Alle Optionen liegt auf dem Tisch.« Die US-Militärübungen mit Israel und anderen Ländern in der Region sollen den Iran abschrecken, so der Minister, denn alle militärischen Bemühungen der USA dienten der Abschreckung, »das heißt, wir wollen sicherstellen, dass ein potenzieller Aggressor zweimal oder dreimal nachdenkt und es dann nicht tut«. Reiche die Abschreckung nicht aus, sei es wichtig zu zeigen, dass ein Land sich selbst wirksam verteidigen kann, fügte der Minister hinzu.
Versuch der Beruhigung
Bezugnehmend auf Blinkens Besuch in Jerusalem und Ramallah fragte die Reporterin den Minister, wie die Spannungen entschärft werden könnten, ob er eine dritte Intifada befürchte und was man für die Durchsetzung der Zwei-Staaten-Lösung tun könne. »Ich denke, wir haben in den letzten Tagen schreckliche Terroranschläge erlebt, die wir verurteilen und bedauern«, sagte Blinken. »Wir sehen auch den Verlust von Menschenleben unter der Zivilbevölkerung, was sehr beunruhigend ist.«
Das Wichtigste in nächster Zeit sei zu versuchen, Ruhe zu finden, meinte er und fügte hinzu, »die Gelegenheit nutzen zu wollen, mit der israelischen Regierung und der Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde zu sprechen und auch von den Menschen zu hören, die in ihrem täglichen Leben davon betroffen sind«.