Während die internationale Öffentlichkeit nur das iranische Atomprogramm im Blick hat, baut das Regime mit Hochdruck sein Raketenarsenal aus.
Majid Rafizadeh
Seit dem Ende des zwölftägigen Kriegs zwischen dem Iran und Israel im vergangenen Juni gibt es immer mehr Hinweise darauf, dass das iranische Regime seine Raketenproduktion hochfährt. Die Absicht Teherans ist klar: Wenn sein Atomprogramm anfälliger geworden ist, muss es sein Raketenarsenal als kompensatorisches Machtinstrument ausbauen.
Es ist kein Geheimnis, dass die iranische Führung ihr Programm für ballistische Raketen in alarmierendem Tempo beschleunigt und ausgebaut hat und massiv in die Verbesserung der Reichweite, Genauigkeit, Haltbarkeit und Nutzlastkapazität der Raketen investiert hat. Diese können nicht nur regionale Ziele erreichen, sondern auch die USA und Europa, wie ein hochrangiger iranischer Parlamentarier offen geprahlt hat.
Solche Aussagen – die keineswegs rhetorischer Natur sind – scheinen Teil einer gezielten Strategie der Einschüchterung und Nötigung zu sein, die sich sowohl gegen Demokratien als auch gegen Verbündete der USA richtet. Während sich die weltweite Aufmerksamkeit verständlicherweise auf die nuklearen Ambitionen konzentriert hat, hat sich das ballistische Raketenprogramm des Regimes still und leise zu seiner unmittelbarsten glaubwürdigen Bedrohung entwickelt.
Raketenprogramm nicht »defensiv«
Diese Entwicklung sollte den Vereinigten Staaten, Europa und anderen Demokratien große Sorge bereiten. Ein Regime, das offen zur Zerstörung Israels aufruft, gewalttätige Stellvertreter mit Waffen versorgt und Russlands Krieg gegen die Ukraine unterstützt, darf nicht ungehindert seine Raketenkapazitäten ausbauen können.
Es wäre ein Fehler, zu folgern, dass die Bedrohung durch das Regime neutralisiert worden sei, nur weil der kurze Krieg wichtige Teile der Nuklearinfrastruktur erheblich beschädigt hat. Als der Iran während des Kriegs Raketen auf Israel abfeuerte, setzten die Mullahs diese Waffen direkt gegen Zivilisten ein – was höchstwahrscheinlich ein Kriegsverbrechen darstellt – und nicht gegen militärische Ziele.
Ebenso beunruhigend ist, dass Teheran im Laufe der Jahre Raketensysteme, Komponenten und technisches Know-how an sein Netzwerk regionaler Stellvertreter und Milizen weitergegeben hat. Die Hisbollah im Libanon, die Huthi im Jemen und andere mit dem Iran verbündete bewaffnete Gruppen haben alle von der »Wohltätigkeit« der Islamischen Republik profitiert.
Die Waffenlieferungen haben lokale Milizen zu strategischen Akteuren gemacht, die internationale Schifffahrtswege, Zivilisten und kritische Infrastruktur weit über ihre Grenzen hinaus bedrohen. Das iranische Raketenprogramm ist daher nicht nur »defensiv«, wie behauptet. Es ist das Rückgrat einer transnationalen Strategie, die darauf abzielt, den Nahen Osten zu destabilisieren und westliche Interessen infrage zu stellen.
Strategie der Einschüchterung
Iranische Beamte haben wiederholt betont – vermutlich, um ihre Macht zu demonstrieren –, dass ihre Raketen US-Stützpunkte und europäische Ziele erreichen können. Wenn Demokratien auf solche Drohungen zögerlich reagieren, bestärken sie letztendlich genau jenes Verhalten, das sie zu verhindern versuchen. Der Iran hat im Laufe der Zeit gelernt, dass Unklarheit und verzögerte Reaktionen sich oft zu seinen Gunsten auswirken, sodass er seine Fähigkeiten schrittweise ausbauen kann, ohne störende Konsequenzen zu riskieren.
Mit den Waffen, die der Iran an Russland liefert, richten seine Drohnen und die damit verbundenen Technologien bereits verheerende Schäden in der Ukraine an. Allein diese Tatsache sollte jede Illusion zerstreuen, dass das iranische Raketenprogramm eine rein regionale Angelegenheit ist. Es ist eine Quelle der Instabilität, die sich mittlerweile vom Nahen Osten bis nach Osteuropa erstreckt, internationale Normen untergräbt und Konflikte weit über die Grenzen des Irans hinaus schürt.
Das Mullah-Regime verfügt heute über das größte Arsenal an ballistischen Raketen im Nahen Osten, und diese Raketen sind von zentraler Bedeutung für seine Strategie der Einschüchterung, der Stellvertreterkriege und der regionalen Vorherrschaft. Selbst ohne Atomsprengköpfe können solche Waffen die strategischen Kalküle in mehreren Regionen verändern. Diese Realität zu ignorieren, birgt die Gefahr, dass sich die Fehler der Vergangenheit wiederholen, die dazu geführt haben, dass das Problem so lange wachsen konnte, bis die Kosten für Gegenmaßnahmen weitaus höher wurden.
Der Westen muss handeln
Die Frage, vor der die Demokratien stehen, lautet also: Werden wir einfach tatenlos zusehen? Wenn die Antwort »Nein« lautet, dann muss der Geldfluss, der das Regime am Leben erhält, erheblich eingeschränkt werden und Sanktionen gegen die iranischen Schifffahrtsnetze, Finanzinstitute und Beschaffungskanäle müssen ausgeweitet und rigoros durchgesetzt werden.
Da Ölexporte nach wie vor die Haupteinnahmequelle Teherans sind, muss die Durchsetzung bestehender Sanktionen – insbesondere gegen chinesische Käufe von iranischem Öl – deutlich verschärft werden. Ohne anhaltenden Druck auf diese Einnahmequelle wird der Iran weiterhin die Raketenproduktion, Stellvertreterkriege und die Unterdrückung im eigenen Land finanzieren.
Die europäischen Regierungen müssen über rhetorische Besorgnis hinausgehen und ihre Politik entsprechend ausrichten. Eine fragmentierte Durchsetzung schafft nur Schlupflöcher, die der Iran mit bemerkenswerter Effizienz ausnutzt. Der Westen muss in enger Abstimmung mit Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Marokko eine ernsthafte Diskussion über Abschreckungsmaßnahmen über Sanktionen hinausführen.
Wenn der Iran seine Produktion ballistischer Raketen weiter ausbaut und andere Nationen offen bedroht, müssen die politischen Entscheidungsträger sich fragen, ob die gleiche Logik, die Maßnahmen gegen die nukleare Infrastruktur gerechtfertigt hat, auch für die Raketenproduktionskapazitäten gilt. Dies ist kein Aufruf zu einer rücksichtslosen Eskalation, sondern zu glaubwürdigen Konsequenzen, die Teheran davon überzeugen, dass seine derzeitige Haltung inakzeptable Kosten mit sich bringt.
Der Iran setzt seine Waffen direkt ein, übergibt sie an Milizen oder nutzt sie, um andere Nationen unter Druck zu setzen und einzuschüchtern. Verstärkte Sanktionen, einheitlicher Druck und die klare Bereitschaft, alle Optionen – insbesondere militärische – offen zu halten, sind keine Akte der Aggression. Sie sind Maßnahmen der Verantwortung angesichts einer wachsenden und unbestreitbaren Bedrohung.
(Der Artikel ist auf Englisch vom Gatestone Institute veröffentlicht worden. Übersetzung von Florian Markl.)
