Dreizehn Mitglieder des UN-Sicherheitsrats stimmten für die Resolution, die ein Ende der Huthi-Angriffe fordert, während China und Russland sich der Stimme enthielten.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verlängerte am Freitag die Sanktionen gegen das vom Iran unterstützte Terrorregime der Huthi im Jemen um ein weiteres Jahr und forderte ein Ende der grenzüberschreitenden und maritimen Angriffe der radikalislamistischen Gruppe. Dreizehn der fünfzehn Mitglieder stimmten für die Annahme des Textes der Resolution 2801, die von Großbritannien vorgelegt worden war, China und Russland enthielten sich der Stimme.
Der Sicherheitsrat verurteilte die fortgesetzten Angriffe »einschließlich derjenigen gegen Infrastruktur und zivile Ziele«, wobei die Resolution auf die Terroristen abzielt, »die von jemenitischem Territorium aus grenzüberschreitende Angriffe mit ballistischer Raketen- und Marschflugkörpertechnologie oder Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer oder im Golf von Aden durchführen«, so die Nachrichtenagentur Reuters.
Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, »ihre Bemühungen zur Bekämpfung des Schmuggels von Waffen und Komponenten über Land- und Seewege zu verstärken, um die Umsetzung des gezielten Waffenembargos sicherzustellen«.
Der Sicherheitsrat forderte seine Expertengruppe auf, bis Mitte April kommenden Jahres einen Bericht mit Empfehlungen zur Kontrolle des Verkaufs und Transfers von Dual-Use-Komponenten und Chemikalien in den Jemen vorzulegen, die in die Hände der Huthi gelangen könnten. Der Bericht soll auch Empfehlungen zur Verbesserung des Informationsaustauschs über Schiffe enthalten, die im Verdacht stehen, gegen die Waffenembargos zu verstoßen. Der britische UN-Sonderbeauftragte James Kariuki sagte, die Resolution werde die Möglichkeiten des Rats stärken, Embargoverstöße zu überwachen und zu verhindern.
Die gezielten Sanktionen umfassen auch das Einfrieren von Vermögenswerten und die Verlängerung von Reiseverboten, die bereits gegen etwa zehn hochrangige Huthi-Funktionäre verhängt worden waren.
Reuters berichtete weiters, dass mehrere Mitgliedstaaten, insbesondere die USA und Frankreich, eine weitergehende Resolution verlangt hatten, China und Russland jedoch mittels ihres Vetorechts den Rat daran hinderten: »Wir bedauern, dass der verabschiedete Text nicht ehrgeiziger ist und die Verschlechterung der Lage im Jemen im letzten Jahr nicht widerspiegelt«, sagte der stellvertretende Gesandte Frankreichs Jay Dharmadhikari.
Wiederaufbau
Die Huthi erklärten am vergangenen Samstag, ihre Angriffe auf Israel wieder aufzunehmen, sollte die von den USA vermittelte Waffenruhe im Gazastreifen scheitern, meldete die iranische Nachrichtenagentur IRNA. Die vom Iran unterstützte Terrorgruppe hat seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 unzählige Raketen- und Drohnenangriffe auf Israel durchgeführt. Unter anderem wurden am 24. September zweiundzwanzig Zivilisten in Eilat verletzt. Hinzu kamen zahlreiche Attacken auf Schiffe im Roten Meer, um die Hamas in ihrem Krieg gegen Israel zu unterstützen.
Die Angriffe auf die Huthi dezimierten zwar ihre Reihen, aber seit der Waffenruhe im Gazastreifen werden wieder Waffen und Raketen in den Jemen geschmuggelt, warnen hochrangige israelische Beamte. Nach schweren Verlusten während des Kriegs, darunter die Eliminierung hochrangiger Sicherheitschefs, durch israelische Luft- und Seeoperationen sind die Huthi laut Einschätzungen des israelischen Geheimdienstes dabei, ihre Führung neu aufzustellen und ihre Waffenlager aufzustocken. Israel werde jedoch eine erneute Bedrohung durch die Huthi in der Region nicht akzeptieren. »Wir werden nicht zulassen, dass die Huthi wieder an Stärke gewinnen und mit harter Hand gegen jeden solchen Versuch vorgehen«, bekräftigte ein israelischer Beamter gegenüber Channel 12.
