UN-Truppen im Südlibanon scheitern auf voller Linie

UNIFIL-Soldaten vor einem Plakat des Mannes, der im Südlibanon wirklich die Macht hat: Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah.

„In Resolution 1701 sind die konkreten Aufgaben der UNIFIL [United Nations Interim Force in Lebanon] aufgelistet, die sicherstellen sollen, dass die libanesische Armee in den Südlibanon vorrückt, dort als einzige bewaffnete Streitmacht präsent ist, und dass die Souveränität und Kontrolle über das Gebiet bei der libanesischen Regierung – und nicht bei der Hisbollah – liegt.

Die Mission läuft nun seit zwölf Jahren und erhält gerade einen neuen Kommandeur. Es handelt sich also um einen guten Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen. Hat die UNIFIL ihre Position gestärkt und die Hisbollah zurückgedrängt?

Die Antwort lautet eindeutig: Nein. In den Jahren seit dem Libanonkrieg von 2006 hat die Hisbollah ihre Position und insbesondere ihr Arsenal trotz der Existenz der UNIFIL ausbauen können. (…)

Zyniker und Realisten würden argumentieren, dass die UNIFIL der Hisbollah eine multinationale Streitmacht als menschliche Schutzschilde zur Verfügung gestellt habe, denn die Stellungen der UNIFIL und der Hisbollah liegen so nah beieinander, dass es Israel bei einem weiteren Krieg mit der Hisbollah sehr schwerfallen würde, diese anzugreifen, ohne zugleich die UNIFIL zu treffen.

Um zu sehen, wie verheerend die UNIFIL-Mission sich auf die Regierungen jener Länder ausgewirkt hat, die zu ihr beitragen, braucht man allerdings nicht auf einen weiteren Waffengang zu warten. Frankreich, Spanien, Italien, China und Irland gehören zu den zehn wichtigsten Ländern, die Kontingente gestellt haben. Hinzu kommen Österreich, Finland, Deutschland und Griechenland.. Überwiegend sorgen die Regierungen dieser Länder sich in erster Linie um die Sicherheit ihrer Truppen. Sie haben daher kein Interesse daran, dass die UNIFIL sich der Hisbollah wirklich in den Weg stellt. Ganz im Gegenteil: Sie wollen, dass die Mission sich mit der Terrorgruppe arrangiert. So erklären sich auch die häufigen Berichte aus dem Südlibanon, denen zufolge die UNIFIL als Mitarbeiter vor Ort überwiegend Anhänger der Hisbollah beschäftigt, ihre Waren bezieht und ihre Dienste in Anspruch nimmt. Das wahrt den Frieden mit der Hisbollah, subventioniert sie aber auch.

Was würde geschehen, wenn die UNIFIL sich aggressiver darum bemühen würde, die UNO-Resolutionen durchzusetzen? Es käme zu Auseinandersetzungen mit Anhängern der Hisbollah und womöglich auch mit schwer bewaffneten Terrorzellen. Dass die Hisbollah die UNIFIL einschüchtert, blockiert und abschreckt, ist klar. Dafür, dass die UNIFIL die Hisbollah einschüchtert, blockiert und abschreckt, gibt es dagegen keinen Anhaltspunkt.“ (Elliott Abrams: „What is the Role of UNIFIL?“)

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