Die Schwarze Liste des UN-Menschenrechtsrats, die Unternehmen beinhaltet, die in den Siedlungen arbeiten, könnte Israel daran hindern, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen.
Lahav Harkov, Jersualem Post
Bei der Analyse der Schwarzen Liste wies die israelische Organisation „NGO Monitor“ darauf hin, dass es kein gesetzliches Verbot für die Durchführung von Geschäftsaktivitäten in umstrittenen und besetzten Gebieten oder Siedlungen gebe. Einige der in der Liste aufgeführten Unternehmen helfen Israel bei der Erfüllung seiner nach dem Besatzungsrecht festgelegten Pflichten, was bedeutet, dass es eine Menschenrechtsverletzung wäre, wenn sie diese Geschäfte nicht getätigt würden.
Darüber hinaus stehen viele der Geschäftsaktivitäten der Unternehmen im Einklang mit israelisch-palästinensischen Vereinbarungen, die von der UNO und der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden, z.B. die Bereitstellung von Versorgungsleistungen wie Wasser, Gas und Elektrizität für Palästinenser.
Was die in Ost-Jerusalem tätigen Unternehmen betrifft, so würde ein Boykott auf der Grundlage der UN-Liste „Palästinenser vom Empfang grundlegender Güter und Dienstleistungen in ihren Nachbarschaften ausschließen, während ethnische/religiöse Kriterien geschaffen würden, die festlegen, wer Geschäfte betreiben darf und wer nicht“, so der Bericht von NGO Monitor.
UNHRC worked with terror-tied NGOs to compile settlement blacklist
