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Die Kontakte des UN-Menschenrechtsrates zu palästinensischen Terrorgruppen

UN-Menschenrechtsrat, PFLP-Kämpferin
UN-Menschenrechtsrat, PFLP-Kämpferin (Quellen: U.S. Mission Geneva / Public Domain, Imago Images / ZUMA Press)

Die Schwarze Liste des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC), die Unternehmen an den Pranger stellt, die in den Siedlungen arbeiten, wurde mit Hilfe von Organisationen erstellt, die mit terroristischen Gruppen in Verbindung stehen.

Lahav Harkov, Jersualem Post

Der israelische Minister für strategische Angelegenheiten, Gilad Erdan, nannte die Liste „schändlich“ und sagte, sie „beweist einmal mehr den beständigen Antisemitismus und den Israel-Hass der UNO“. „Der UNHRC, der aus tyrannischen Staaten und despotischen Regimen besteht, beweist einmal mehr, dass er eine verkommene Institution ist, die wahnhafte Entscheidungen trifft, die nicht mit tatsächlichen Menschenrechten in Zusammenhag stehen“, sagte er. Erdan argumentierte, dass die schwarze Liste am Ende die Lebensgrundlage von Tausenden von Palästinensern beeinträchtigen wird, die im Westjordanland mit Israelis zusammenarbeiten.

Eine der an der Schwarzen Liste beteiligten Gruppen, auf die das Ministerium für Strategische Angelegenheiten hinwies, ist die palästinensische NGO Addameer (Gewissen auf Arabisch). Addameers Buchhalter Samer Arbeed ist Mitglied der „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ (PFLP), die u.a. jene Terrorzelle leitete, die im vergangenen Jahr die 17-jährige Rina Schnerb in der Nähe von Dolev im Westjordanland ermordet und die Bombe selbst gezündet hat.

Eine weitere palästinensische NGO, die zentral in der Erstellung der Schwarzen Liste eingebunden war, ist Al Haq (die Wahrheit auf Arabisch). Al Haq konzentriert sich auf rechtliche Schritte wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen gegen Israel und wird vom ehemaligen hochrangigen PFLP-Mitgleid Shawan Jabareen geleitet, der wegen seiner Beteiligung an terroristischen Aktivitäten im israelischen Gefängnis gesessen hat. Ein israelisches Gericht beschrieb ihn als „Dr. Jekyll und Mr. Hyde: Einerseits tritt er sich als Direktor einer Menschenrechtsorganisation auf, andererseits ist er in einer terroristischen Organisation aktiv, die Morde begeht… Er leugnet aktiv das grundlegendste Recht von allen, ohne das es keine anderen Rechte gibt – das Recht zu leben“.

UNHRC worked with terror-tied NGOs to compile settlement blacklist

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