UN-Bericht verurteilt die Verhängung der Todessstrafe für Homosexuelle im Iran

Irans Außenminister Zarif, zwei minderjährige Homosexuelle
Irans Außenminister Zarif, zwei minderjährige Homosexuelle (© Imago Images / Zuma Press, Source / Fair use)

Zuvor hatte der im Westen oft als „moderat“ bezeichnete Außenminister Zarif, die Todesstrafe für Homosexuelle als im Einklang mit den moralischen Grundsätzen der Gesellschaft verteidigt.

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post

Der kürzlich veröffentlichte UN-Bericht des Sonderberichterstatters über die Lage der Menschenrechte in der Islamischen Republik Iran verurteilte die tödliche Homophobie des Regimes, wobei er sich auch auf ein Exposé der Jerusalem Post über die öffentliche Erhängung eines Mannes in Teheran aufgrund einer schwulenfeindlichen Urtrils stützte.

Laut Javaid Rehman, dem UN-Berichterstatter, der seinen Bericht am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf, Schweiz, veröffentlichte, „wird die Todesstrafe weiterhin für eine Vielzahl von Straftaten angewandt, was gegen Artikel 6 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte verstößt, der besagt, dass Staaten, die die Todesstrafe noch nicht abgeschafft haben, sie nur für die schwersten Verbrechen verhängen sollten.

Rehman fügte hinzu: „Das islamische Strafgesetzbuch beschränkt die Anwendung der Todesstrafe nicht auf solche Fälle. Die Todesstrafe kann zum Beispiel in einigen Fällen von Ehebruch, für bestimmte Fälle von einvernehmlichem gleichgeschlechtlichem Geschlechtsverkehr zwischen Männern oder für nicht genau definierte Vergehen wie efsad-e fel-arz (Verbreitung von Korruption auf der Erde) angewandt werden.

„Im Juni 2019 antwortete der iranische Außenminister [Zarif] auf eine Frage nach der Verhängung der Todesstrafe in Fällen gleichgeschlechtlichen Geschlechtsverkehrs zwischen Männern, dass dieses Gesetz die moralischen Grundsätze der Gesellschaft widerspiegele“, sagte Rehman. (…) Laut einem britischen WikiLeaks-Dokuments von 2008 hat das iranische Regime seit der islamischen Revolution des Landes 1979 zwischen 4.000 und 6.000 Schwule und Lesben hingerichtet.

UN Rapporteur blasts Iran’s execution of gays based on Islamic morality

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