Laut einem UN-Bericht verstoßen der Iran und Nordkorea gegen Sicherheitsratsresolutionen, indem sie gemeinsam an ballistischen und nuklearen Raketenprogrammen arbeiten.
Nach einem Bericht, der am Montag dem UN-Sicherheitsrat Montag vorgelegt wurde, haben der Iran und Nordkorea ihre gemeinsame Entwicklung von Langstreckenraketen im Jahr 2020 wieder aufgenommen. „Die wiederaufgenommene Zusammenarbeit soll den Transfer von wichtigen Bauteilen beinhaltet haben, wobei die jüngste diesbezügliche Lieferung im Jahr 2020 stattfand“, heißt es in dem Bericht, der von einem unabhängigen Gremium von UN-Experten zusammengestellt wurde.
Die Zusammenarbeit mit Nordkorea – die Teheran immer wieder geleugnet hat – beinhaltet laut dem UN-Bericht „die Aufrechterhaltung und Entwicklung von nuklearen und ballistischen Raketenprogrammen, in Verletzung der UN-Sicherheitsrat Resolutionen.“ Dem Bericht zufolge hat Pjöngjang für diese Programme auch Material und Technologie aus dem Ausland bezogen und sogar spaltbares Material hergestellt.
„Misstraue und überprüfe“
Auf die Frage, ob der Bericht die Vereinigten Staaten dazu veranlassen würde, den Absichten des Irans „noch stärker zu misstrauen“, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, in einem Pressebriefing am Dienstag, dass die Informationen die strategische Ausrichtung Amerikas gegenüber dem Iran nicht ändern würden.
„Wenn das alte Sprichwort lautet: ‚Vertraue und überprüfe‘, dann kann es in diesem Fall heißen: ‚Misstraue und überprüfe‘“, sagte Price und fügte hinzu, dass die Vereinigten Staaten weiterhin eine Vielzahl von Mitteln einsetzen werden, um die weitere Entwicklung des iranischen Raketenprogramms und seine Fähigkeit, die Technologie an andere – einschließlich Nordkorea – weiterzugeben, zu verhindern.
Price sagte, zu diesen Instrumenten gehöre „die Zusammenarbeit mit unseren Partnern, um bestimmte Lieferungen von Ausrüstung und Technologie für diese Programme zu stoppen; das Engagement in multilateralen Foren, um das Bewusstsein für die iranischen Raketenaktivitäten zu schärfen; die Aufforderung an Länder, Schritte zu unternehmen, um diese Aktivitäten anzugehen und schließlich die Verhängung von Sanktionen betreffend die Nichtverbreitung (nonproliferation) gegen Einrichtungen, die das iranische Raketenprogramm unterstützen.”
Er wiederholte, dass Amerikas Ziel, wenn es dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) – dem Atomabkommen von 2015, aus dem die Trump-Administration im Mai 2018 ausgestiegen ist – erneut beitreten würde, nicht nur darin bestünde, den Iran wieder zur vollständigen Einhaltung der vereinbarten Parameter zu bringen, sondern auch darin, das Abkommen „zu verlängern und zu stärken“ sowie es als „Plattform für Folgeabkommen zu nutzen, um andere Bereiche der bösartigen Aktivitäten des Irans einzubeziehen.“
Der Artikel „UN report: Iran, North Korea have resumed joint missile development“ ist zuerst beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.
