In nur sieben Ländern weltweit gab es im letzten Jahrzehnt einen noch dramatischeren Verlust an Freiheit als in der Türkei.
In dem dieser Tage veröffentlichten Bericht über die »Freiheit in der Welt 2025« der amerikanischen NGO Freedom House figuriert die Türkei an prominenter, wenn auch alles andere als rühmlicher Stelle: Unter jenen Staaten, in denen im vergangenen Jahrzehnt »dramatische Einbußen an Freiheit« zu verzeichnen waren, befindet sich die Türkei auf Rang acht weltweit.
Die Nachbarschaft, in der sich das in all diesen Jahren von Recep Tayyip Erdoğan zuerst als Minister, danach als Staatspräsident geführte Land befindet, ist eines NATO- und potenziellen EU-Mitglieds durchaus unwürdig: Schlechter schnitten nur noch Nicaragua, Tunesien, El Salvador, Tansania, der Niger, Hongkong und Serbien ab.
Deutliche Verschlechterungen
Zur Bewertung des Freiheitsmaßes werden von Freedom House Indices aus den Bereichen politische Rechte sowie bürgerliche Freiheiten herangezogen. In der Türkei waren dabei, wie Turkish Minute schreibt, in beiden Bereichen deutliche Verschlechterungen zu verzeichnen, »insbesondere in Bezug auf die Unabhängigkeit der Justiz, die Presse- und Meinungsfreiheit und den politischen Pluralismus«.
Die dramatische Abwärtsbewegung begann mit der massiven Repression, mit der Erdoğan den Putschversuch von 2016 beantworten ließ. Unter dem Vorwand der »Terrorismusbekämpfung« wurden Verfahren gegen mehr als 700.000 Türken eingeleitet und umfassende Säuberungswellen im staatlichen und gesellschaftlichen Bereich durchgezogen. Gegen politisch missliebige Personen werden unter teils haarsträubend konstruierten Vorwürfen langjährige Haftstrafen verhängt, wie gegen den kurdischen einstigen Oppositionsführer Selahattin Demirtaş oder den Philanthropen Osman Kavala, dessen vom Europarat geforderte Freilassung die Türkei seit Jahren verweigert.
Insgesamt stuft Freedom House die Türkei als »nicht frei« ein, womit diese allerdings nicht alleine dasteht: Global gesehen, konstatiert die NGO zum 19. Mal in Folge einen Rückgang der Freiheit.
