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Türkei: Zahlreiche Vereinsschließungen ohne rechtliche Basis

Türkei: Zahlreiche Vereinsschließungen ohne rechtliche BasisSeit der Ausrufung des Ausnahmezustands gerät die türkische Zivilgesellschaft zunehmend unter die Räder. Par ordre du mufti und ohne juristische Grundlage werden Nichtregierungsorganisationen geschlossen. Viele Vereine wissen bis heute nicht, was ihnen eigentlich vorgeworfen wird. (…)

Die Zahlen sind alarmierend: So wie Yakay-Der wurden nach dem vereitelten Putschversuch vom Juli 2016 insgesamt rund 1.500 Nichtregierungsorganisationen zunächst an der Ausübung ihrer Arbeit gehindert und dann per Dekret geschlossen – darunter Stiftungen, Bildungseinrichtungen, Gesundheitszentren, soziale, kulturelle und Sport-Vereine, sowie etliche Medienunternehmen und Gewerkschaften. (…)

Während noch bestehende Vereine täglich mit ihrer Schließung rechnen müssen und bereits entsprechende Vorkehrungen getroffen haben, regt sich in der Öffentlichkeit zunehmend Widerstand gegen das Vorgehen des Staates. So haben jüngst rund 50 Frauenorganisationen ein gemeinsames Schreiben aufgesetzt, das die Schließung türkischer Frauenorganisationen verurteilt“. (Ceyda Nurtsch: „Von heute auf morgen ist Schluss“)

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