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Türkei erkennt oppositionellen Bürgermeistern den Wahlsieg ab

Türkei erkennt oppositionellen Bürgermeistern den Wahlsieg ab„Mehr als eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission sechs Bürgermeistern der pro-kurdischen Partei HDP den Sieg aberkannt. Das bestätigte eine Parteisprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Sie würden durch die jeweils zweitplatzierten Kandidaten der Regierungspartei AKP ersetzt. Die Maßnahme geht auf eine Entscheidung der Hohen Wahlkommission (YSK) von Mittwochabend zurück. Die Behörde erklärte, die betroffenen HDP-Bürgermeister seien zuvor per Dekret aus dem Staatsdienst entlassen worden und deshalb für das Amt nicht geeignet. (…)

Die Entscheidung betrifft sechs Bezirke im Südosten der Türkei, in der die HDP bei der Kommunalwahl am 31. März klar stärkste Partei wurde. Die gewählten Bürgermeister hatten unter anderem als Lehrer und Soziologe gearbeitet, waren aber nach dem Putschversuch vom Juli 2016 aus dem Staatsdienst entlassen worden.“ (Bericht der Berliner Zeitung: „Pro-kurdischen Bürgermeistern Sieg aberkannt“)

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