Für den wissenschaftlichen Leiter von Mena-Watch, Florian Markl, war von vornherein klar, dass Donald Trump seine martialischen Drohungen gegen den Iran nicht wahrmachen wird.
Ich bin in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch recht entspannt ins Bett gegangen. Die riesige Aufregung um Donald Trumps martialische und – dazu gleich mehr – verbrecherische Ankündigungen der letzten Tage habe ich für maßlos übertrieben gehalten: Ich bin davon ausgegangen, dass es sich dabei um nicht mehr als heiße Luft handelte. Einem geschätzten Kollegen hatte ich noch nachmittags geschrieben: »Er sagt das Ultimatum sicher wieder ab. Macht er doch jedes Mal.« Und just vor dem Einschlafen kam dann die Meldung, Trump habe einer zweiwöchigen Waffenruhe zugestimmt. Welch Überraschung …
Wer da genau was und mit wem ausgehandelt hat, ist momentan, Stand Mittwochnachmittag, noch unklar. Es kursieren Berichte über einen angeblich vereinbarten Zehn-Punkte-Plan, der, wenn die kolportierten Punkte stimmen sollten, einen so klaren Sieg des iranischen Regimes bedeuten würde, dass man fragen müsste: Wenn das das Ergebnis ist, wozu hat es den ganzen Krieg dann gegeben – außer, um (nicht nur auf iranischer Seite) jede Menge Leid und Schaden zu verursachen?
Ich habe immer für möglich gehalten, dass Trump von einem Moment zum anderen einfach den Krieg für gewonnen und sich zum Sieger erklärt, doch dass ein derart ausgeprägter Egomane sich so vorführen lässt, wie es jetzt den Anschein macht, habe ich nicht gedacht. Aber noch einmal der Vorbehalt: Noch wissen wir weder genau, was tatsächlich vereinbart wurde, noch, was in den nächsten zwei Wochen passieren wird.
Martialische Drohungen
Das, was Trump in den vergangenen Tagen mit seinen verschiedenen Postings aufgeführt hat, hat aber doch noch ein paar Bemerkungen verdient. Fangen wir mit dem einfachsten Punkt an: Selbstverständlich war das, was Trump da an gewalttätigen, beinahe apokalyptisch klingenden Drohungen abgesondert hat, nichts weniger als die klare Ankündigung von Kriegsverbrechen in großem Maßstab.
Ja, eine Brücke kann einem militärischen Zweck dienen, ein Elektrizitätskraftwerk kann unter Umständen ein legitimes militärisches Ziel sein. Aber nur, wenn die Zerstörung solcher Ziele einen »eindeutigen militärischen Vorteil« bringt [Art. 52(2) des ersten Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen vom 12. 8. 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte] und das Ausmaß der zivilen Schäden und Verluste im Verhältnis zu diesem militärischen Vorteil »nicht exzessiv« ist [Art. 51(5)(b) desselben Protokolls]. Das müsste in jedem einzelnen Fall sorgfältig geprüft werden, bevor ein Angriff unternommen werden dürfte.
Aber das ist nicht, worum es in Trumps Statements und Postings ging. Er stellte vielmehr in Aussicht, dass die USA »jedes einzelne ihrer Kraftwerke hart und wahrscheinlich gleichzeitig angreifen« werden. Er drohte den »verrückten Bastarden«: »Am Dienstag ist im Iran ›Kraftwerks-Tag‹ und ›Brücken-Tag‹ in einem«. Er proklamierte, »den Iran in die Vergessenheit oder, wie man so schön sagt, zurück in die Steinzeit« zu bomben, »wo sie hingehören«. Und zuletzt delirierte er: »Heute Nacht wird eine ganze Zivilisation untergehen, um nie wieder zurückzukehren.«
Am verbrecherischen Inhalt der zunehmend wütenden Postings des emotional inkontinenten US-Präsidenten gibt es nichts zu deuteln. Dieser Befund wird auch nicht dadurch geschmälert, dass die Wahrscheinlichkeit der wirklichen Umsetzung dieser Drohungen die ganze Zeit über gering war. Man sollte mittlerweile gelernt haben, dass Trumps martialische Ultimaten schlicht nicht ernst zu nehmen sind. Wie oft hat er etwa die Hamas im Gazastreifen schon mit ähnlichen Ultimaten dazu bringen wollen, ihrer Entwaffnung zuzustimmen, ohne dass jemals etwas daraus gefolgt wäre?
Pflicht zur Verweigerung
Selbst wenn Trump und sein völlig ungeeigneter Verteidigungsminister, Verzeihung, Kriegsminister Pete Hegseth den US-Streitkräften befohlen hätten, das zu tun, was Trump angekündigt hat, gibt es gute Gründe anzunehmen, dass ein Großteil dieser Befehle nicht ausgeführt worden wäre. Denn jeder Angehörige der US-Streitkräfte ist dazu verpflichtet, offensichtlich illegale Befehle nicht auszuführen – nicht nur kann er diese, sondern er muss sie verweigern, will er sich nicht selbst strafbar machen.
Und anders als Trump, der in drei Jahren sein Amt verlassen und sich selbst wahrscheinlich vorher noch großzügig pardonieren wird, würden die Soldaten nicht immun gegen Strafverfolgung sein, sondern ihr Leben lang für die Begehung von Kriegsverbrechen belangt werden können. Die Verteidigung, etwas sei von oben befohlen worden, zählt nicht.
Der amerikanische Journalist Eli Lake hat in einem am Dienstag geführten Gespräch einen Punkt betont, den man bei all dem in den vergangenen Tagen aufgewirbelten Staub nicht aus den Augen verlieren sollte: »Letztendlich werden das Ausmaß der Grausamkeiten, die den meisten Iranern angetan wurden, und das Elend, das ihnen vom Regime auferlegt wurde, die unüberlegten und dummen Tweets unseres Präsidenten bei weitem überwiegen.«
