Der US-Präsident drohte dem Iran mit der Aufnahme neuer Maßnahmen, sollte Teheran sich bei den Verhandlungen um einen Friedensschluss weiter unnachgiebig erweisen.
Die Antwort des iranischen Regimes auf den jüngsten US-Vorschlag zur Beendigung der Feindseligkeiten sei nicht zufriedenstellend, erklärte US-Präsident Donald Trump am Sonntag. »Ich habe gerade die Antwort der sogenannten ›Vertreter‹ des Iran gelesen. Sie gefällt mir nicht – völlig inakzeptabel!«, schrieb Trump in einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social.
Zuvor hatte die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA berichtet, dass Teherans Antwort auf Washingtons Plan den pakistanischen Vermittlern vorgelegt worden sei. Laut der regierungsnahen Nachrichtenagentur zielte die Antwort des Iran darauf ab, »den Krieg in der Region« zu beenden. Medienberichten zufolge knüpft Teherans Vorschlag künftige Vereinbarungen mit Washington an die Bedingungen, einen israelischen Waffenstillstand mit der Hisbollah im Libanon zu erreichen und die Beschränkungen für iranische Ölexporte aufzuheben.
In einem weiteren Beitrag hatte Trump dem Regime vorgeworfen, »Spielchen mit den Vereinigten Staaten zu treiben«, und die Mullahs gewarnt, sie würden bald »nicht mehr lachen«. »Seit 47 Jahren ›halten uns die Iraner hin‹, lassen uns warten, töten unsere Leute mit ihren am Straßenrand platzierten Sprengsätzen, schlagen Proteste nieder und haben kürzlich 42.000 unschuldige, unbewaffnete Demonstranten ausgelöscht und lachen über unser nun wieder großartiges Land«, schrieb Trump auf Truth Social. Die Islamische Republik spiele «seit 47 Jahren Spielchen mit den Vereinigten Staaten und dem Rest der Welt. (Verzögerung, Verzögerung, Verzögerung!)«
Laut Trump habe das Regime »den Jackpot geknackt«, als Barack Obama 2009 Präsident wurde und den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) durchsetzte, der die Sanktionen im Gegenzug für Einschränkungen des iranischen Atomprogramms aufhob. Obama »war nicht nur gut zu ihnen, er war großartig, stellte sich tatsächlich auf ihre Seite, ließ Israel und alle anderen Verbündeten im Stich und verschaffte dem Iran eine bedeutende und sehr mächtige neue Lebensperspektive.« Milliarden von Dollar »wurden nach Teheran geflogen und ihnen auf dem Silbertablett serviert«, schrieb der US-Präsident und fügte hinzu, die Mullahs hätten «noch nie so viel Geld gesehen und werden es auch nie wieder sehen«.
Neue Maßnahmen?
Bereits am Samstag warnte Trump, dass die Operation »Project Freedom« in der Straße von Hormus wieder aufgenommen und ausgeweitet werden könnte, sollte Teheran einem Abkommen zur Beendigung des Krieges nicht zustimmen. Diese Operation war am 4. Mai gestartet worden, um Handelsschiffe in der Straße von Hormus vor iranischen Angriffen zu schützen. Zwei Tage nach seinem Start wurde der US-Einsatz dann jedoch wieder ausgesetzt, wobei die Begründungen für sein rasches Ende variieren.
»Wir werden einen anderen Weg einschlagen, wenn nicht alles unterzeichnet und unter Dach und Fach gebracht wird«, sagte Trump gegenüber Reportern im Weißen Haus. »Wir könnten zu ›Project Freedom‹ zurückkehren, wenn nichts passiert, aber es wird ›Project Freedom Plus‹ sein, also ›Project Freedom‹ plus weitere Maßnahmen.«
Trumps jüngste Drohung folgte auf ein Feuergefecht zwischen US-amerikanischen und iranischen Streitkräften in der Straße von Hormus am Donnerstag, das die Unsicherheit über den vorübergehenden Waffenstillstand schürte, der laut Washington jedoch weiterhin in Kraft ist. Trump sagte am Freitag gegenüber Journalisten, er werde »abwarten, was [in den Verhandlungen] passiert«, und fügte hinzu: »Sehen Sie, [die Iraner] haben keine Streitkräfte, sie haben nicht mehr viel übrig. Wir werden es bald genug herausfinden.«
