Seit vergangenem Donnerstag hat US-Präsident Trump kaum eine öffentliche Äußerung zur Tötung Soleimanis getätigt, die nicht konterproduktiv gewesen wäre.
Noah Rothmann, Commentary
Allein seit dem letzten Frühjahr ist der Iran für eine Kampagne von Piraterie und Sabotage in der Straße von Hormuz verantwortlich, für den Abschuss von amerikanischen militärischen Objekten, für einen unverschämten Angriff auf eine saudische Öleinrichtung, für eine Reihe von tödlichen Raketenangriffen auf US-Stellungen im Irak (einschließlich der Grünen Zone Bagdads) und für die Belagerung amerikanischer Diplomaten in der US-Botschaft in Bagdad.
Mit gutem Grund kann man sagen, dass Trump auf diese Provokationen unterreagiert hat, und seine zögerliche Entscheidung, auf eine Art und Weise zu antworten, die an Verhältnismäßigkeit heranreicht, war nicht der Versuch, einen Krieg zu beginnen. Sie sollte vielmehr verhindern, dass der Iran sich so verrechnet, dass er einen auslöst. (…)
Bedenken der Demokraten hinsichtlich der Fähigkeit des Präsidenten, diese schwere ausländische Krise – die erste ihrer Art während der Präsidentschaft von Trump – zu bewältigen, sind nicht unbegründet. Donald Trump hat seit der Anordnung der Operation gegen Soleimani am vergangenen Donnerstag keine einzige öffentliche Erklärung abgegeben, die nicht entweder wenig hilfreich oder kontraproduktiv gewesen wäre.
Nach dem Schlag gegen Soleimani und eine Vielzahl iranentreuer schiitischer Milizen, für den Teheran Vergeltung versprach, twitterte Trump eine Drohung, gegen Ziele vorzugehen, die “für den Iran & die iranische Kultur wichtig sind”. Als Außenminister Mike Pompeo darauf bestand, dass der Präsident nicht daran interessiert sei, Angriffe gegen bedeutende nicht-militärische Ziele durchzuführen, die selbst die ihrem theokratischen Regime feindlich gesinnten Iraner in Rage bringen würden, erklärte Trump, dass sein Chefdiplomat nicht wusste, wovon er sprach. (…)
Als Soleimani neutralisiert wurde, strömten feiernde Iraker auf die Straßen Bagdads. Donald Trump wäre besser damit gedient gewesen, diese Gefühle zu fördern, aber er hat stattdessen auf den zahnlosen Beschluss des irakischen Parlaments über die Ausweisung der US-Truppen mit typisch zielloser Wut reagiert. ‚Wir werden ihnen Sanktionen auferlegen, wie sie sie noch nie zuvor gesehen haben‘, sagte der Präsident über den Irak. ‚Sie werden die iranischen Sanktionen harmlos aussehen lassen.‘ Solche unnötig provozierenden Äußerungen verschärfen nur die Spannungen im Irak, während sie den USA keine erkennbaren Vorteile bringen.
Selbst Republikaner, die dem entschlossenen, wenn auch verspäteten Gegenschlag des Präsidenten gegen einen iranischen Terror-Kommandeur applaudieren, der amerikanisches Blut an seinen Händen hat, müssen sich vor Augen führen, wie ungeeignet der Oberbefehlshaber für diesen Moment ist. (…)
Ernste Situationen erfordern nüchterne und rationale Köpfe an der Spitze. Das bisherige Verhalten des Präsidenten erweckt diesbezüglich nicht gerade Vertrauen.“
