Das iranische Außenministerium behauptetet, trotz des Auslaufens des Atomabkommens JCPOA von 2015 weiterhin an der Diplomatie festhalten zu wollen.
Das zehnjährige Atomabkommen zwischen dem Iran und den Weltmächten lief am Samstag aus, woraufhin Teheran erklärte, an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden zu sein.
Von nun an gelten »alle Bestimmungen« des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPO) »einschließlich der Beschränkungen für das iranische Atomprogramm und der damit verbundenen Mechanismen, als beendet«, erklärte das iranische Außenministerium in einer Stellungnahme, auch wenn sich die Islamische Republik weiterhin der Diplomatie verpflichtet fühle, berichtete die Nachrichtenagentur AFP. Im Rahmen des Abkommens wurden im Jahr 2015 die Finanzsanktionen gegen den Iran im Gegenzug für Beschränkungen seines Atomprogramms aufgehoben.
Im Schatten des Snapback
Die Beendigung des Abkommens erfolgt wenige Monate nach dem zwölftägigen Krieg Israels gegen den Iran im Juni, der sich gegen die Nuklearstandorte des Landes sowie eine Reihe von Nuklearwissenschaftlern gerichtet hatte. Die USA schlossen sich der Kampagne Israels an und bombardierten am 21. Juni die Nuklearanlagen in Fordo, Natanz und Isfahan.
Seit dem Ende des Kriegs weigert sich das Regime, mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), der Atomaufsichtsbehörde der Vereinten Nationen, zusammenzuarbeiten. Dies veranlasste die Vereinten Nationen unter der Führung von Großbritannien, Frankreich und Deutschland am 27. September, im Rahmen des im Atomabkommen JCPOA von 2015 vorgesehenen Snapback-Mechanismus erneut internationale Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. Der Mechanismus führt Beschränkungen für Waffenlieferungen, Raketentechnologie und sensible Finanzgeschäfte ein.
Vor dem Krieg im Juni hatte die IAEO zum ersten Mal seit fast zwei Jahrzehnten erklärt, dass der Iran gegen seine Nichtverbreitungsverpflichtungen verstößt. Dieser Schritt ebnete den Weg für die Wiedereinführung der internationalen Sanktionen.
Letzte Woche erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghchi, Teheran sehe »keinen Grund für Verhandlungen« mit den europäischen Mächten, da diese den Snapback-Mechanismus ausgelöst hätten.
