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Schlagwort: Präsidialsystem

Das System Erdogan funktioniert nicht ohne Feindbilder

„Angesichts dieser Allmacht braucht Erdogan den Ausnahmezustand, der jetzt geendet hat, nicht mehr. Warum lässt er dann aber ein Gesetz verabschieden, das garantiert, dass der …

Erdogan hebt Autonomie der türkischen Staatstheater auf

„Seit fast 70 Jahren hat das staatliche geförderte Theater die berühmtesten Schauspieler und Schauspielerinnen des Landes ausgebildet und der Öffentlichkeit bezahlbare Theater-, Tanz- und Opernvorstellungen …

Ex-Stellvertreter Erdogans: „Nicht mehr als Demokratie bezeichenbar“

„In der Türkei ist der Ausnahmezustand am Mittwochabend um 24 Uhr ausgelaufen. (…) Am Montag und Dienstag hat das türkische Parlament 24 Gesetzesänderungen zugestimmt, die …

Eine islamisch korrekte Weise der Aufbesserung des Staatshaushalts

„Dabei war längst klar, dass [Erdogan] den Ausnahmezustand ein ums andere Mal verlängerte, um seine Macht zu zementieren und der erste Präsident mit Sultansvollmachten zu …

Entscheiden Manipulationen die türkischen Wahlen?

„Angesichts der näher rückenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 24. Juni sorgen sich die türkischen Oppositionsparteien über mögliche Manipulationen bei diesen entscheidenden Wahlen, den bislang schwierigsten …

Erdogans Wahlsieg will gut vorbereitet sein

„Das türkische Parlament hat einer umstrittenen Gesetzesänderung zugestimmt, die maßgeblich zur Absicherung der Macht von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan beitragen könnte. Eine Mehrheit der Abgeordneten …

Demokratische Sozialisten

Von Thomas von der Osten-Sacken Zwei Tage, zwei Erklärungen der stellvertrenden Vorsitzenden der Partei „Die Linke“, Heike Hänsel. Am 18. April schrieb sie zur Türkei: …

Wie Erdogan zum „Sultan“ werden will

„Obwohl er die Türkei seit 15 Jahren allein regiert, klagte Erdoğan über Kompetenzenmangel. Er wollte auch die Befugnisse des Premierministers, wollte seine Partei, das Parlament …

Türkei: Neue „Nein“-Partei gegen Erdogan

„Im April stimmen die türkischen Bürger per Referendum über ein auf Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zugeschnittenes Präsidialsystem ab. Laut Umfragen will etwa die Hälfte der …

Türkisches Parlament stimmt für Verfassungsreform

„Die von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsreform für ein Präsidialsystem in der Türkei ist vom Parlament verabschiedet worden. In Kraft treten können die Änderungen …

Parlament legt Grundstein für Erdogans Präsidialsystem

„Turkey’s parliament has voted to advance a bill which would give President Recep Tayyip Erdogan unprecedented executive powers, a move widely criticised by opposition politicians. …

Droht PKK-Chef Öcalan die Todesstrafe?

Während die türkische Regierung nun gewählte Parlamentarier der pro-kurdischen HDP und ihren Vorsitzenden Selahattin Demirtaş verhaften lässt, bahnt sich die nächste Eskalation an: Laut Habertürk …