Ahmad Mansour & Esther Schapira: »In Israel ist die Debattenkultur offener als in Europa«
Ein Gespräch über Israels Wahlen und die weitere Entwicklung des Landes: Wird die Zukunft so schwarz, wie hiesige Kritiker sie gerne malen?
Ein Gespräch über Israels Wahlen und die weitere Entwicklung des Landes: Wird die Zukunft so schwarz, wie hiesige Kritiker sie gerne malen?
Im Gegensatz zu den meisten Demokratien gibt es in Israel keine vom Parlament beschlossene Verfassung, was immer wieder zu innenpolitischen Uneinigkeiten führt.
Netanjahus Verbündeter Yariv Levin hat bereits Gespräche mit führenden Vertretern des Rechtsblocks aufgenommen.
Wahlsieger Benjamin Netanjahu zeigt sich zuversichtlich, in kürzester Zeit problemlos eine Regierung zu bilden.
Nach dem aktuellen Auszählungsstand wird der rechtsreligiöse Block 65 Sitze erhalten, vorausgesetzt Meretz und Balad schaffen den Einzug in die Knesset wirklich nicht.
Die Wahlprognosen verkündeten nichts Neues, kein Block wird eine regierungsfähige Mehrheit erringen. Aber schon geringfügige Wählerbewegungen könnten die statische Situation verändern.
Bei der Wahl in genau einer Woche gibt es wie bei den vorangegangenen Wahlen ein bescheidenes Traumziel, das eines von lauter schlechten Optionen ist.
Erneut könnten das Wahlverhalten der arabischen Israelis ausschlaggebend sein, sodass die Frage im Raum steht: Welcher der beiden Blöcke würde davon profitieren?
Wahlumfragen legen nahe, dass die Pattsituation bestehen bleibt, weshalb erneut arabische Wähler in den Fokus rücken. Ausgerechnet arabische Nichtwähler könnten für die größte Bewegung in Israels festgefahrener Parteipolitik sorgen.
Im Vorfeld der Knesset-Wahl blickt Israel weiterhin auf die Entwicklung der arabischen Parteien. Sie könnte die künftige Ausrichtung Israels wesentlich beeinflussen.
Wenn wir von Neuwahlen in Israel am 1. November sprechen, klingt das nach einer Mischung aus Ironie und Sarkasmus – denn was soll daran »neu« sein?
Wie sehr der Einfluss arabischer Parteien in der Knesset zugenommen hat, veranschaulicht nicht nur die Regierungsbeteiligung der Ra‘am-Partei, sondern auch Israels neuestes Wahlkampfdilemma.
Bei der Anfang November stattfindenden fünften Parlamentswahl seit April 2019 werden vierzig Parteien antreten.
Von Yaakov Amidror. Im Gegensatz zur Vision von Oslo ist die neue Realität, die sich in der Region herausbildet, echt und frei von Fantasien. Sie muss geschützt und gefördert werden.
Die Meinungsumfragen zu den israelischen Parlamentswahlen im Herbst sehen aktuell Benjamin Netanjahu vorne, aber mit keiner eindeutigen Mehrheit ausgestattet.
Auch nach dem Scheitern der Koalition bleibt der scheidende Ministerpräsident bei seiner Meinung, dass Israel eine Regierung brauche, die das gesamte politische Spektrum vereint.
Nach nur einem Jahr muss Premierminister Naftali Bennett das Zerbrechen seiner Koalition eingestehen. Israel steht vor der nächsten Neuwahl, die im Oktober stattfinden wird.
Nächste Woche muss in der Knesset ein Gesetz verabschiedet werden, das Israels multiple Koalitionsregierung in Schwierigkeiten bringt, sollte es scheitern.
Während sich die Bürger Sorgen um ihre Sicherheit machen, sind die Parlamentarier mit ihrem politischen Überleben beschäftigt, wobei erneut der Ra’am-Partei eine zentrale Rolle zukommt.
Der plötzliche Abgang einer Abgeordneten löst einen Knalleffekt in der Knesset aus. Wie es mit der israelischen Regierung weitergehen wird, ist im Moment völlig ungewiss.
Von Lyn Julius. Auch heute noch, mehr als siebzig Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, ist die historische Bedeutung des Großmuftis von Jerusalem umstritten.
Warum Anhänger und Gegner des ehemaligen israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu ausnahmsweise einmal völlig einig waren.
Der jüngste Israel-Bericht von Amnesty International ist inhaltlich wie methodisch ein blamables Desaster. Das muss auch interne Konsequenzen haben.
Die israelische Polizei soll während der Regierungszeit von Benjamin Netanjahu politische Gegenspieler ohne richterliche Genehmigung überwacht haben.
Zu lange gezögert: Israels Generalstaatsanwalt zieht den Deal in der Korruptionsaffäre Netanjahus zurück. Der Ex-Premier kann aber in der Politik bleiben.
Die schon lange auf dem Tisch liegende Vereinbarung zur Lieferung von U-Booten wird nach einer jahrelangen Zwangspause nun doch umgesetzt.
Das Strafverfahren gegen Israels Ex-Premier könnte mit einem Vergleich enden. Das wäre das Ende seiner Laufbahn und vielleicht auch der derzeitigen Regierung.
Obwohl weder er noch seine altgedienten Feindbilder mehr im Amt sind, glaubt Zarif, mit Anti-Trump- und Anti-Netanjahu-Tweets auf sich aufmerksam machen zu müssen.
Die ersten paar Monate liefen für die Regierung von Premier Bennett einigermaßen ruhig. Das könnte sich bald ändern.
Diese Woche stellte Israels Außenminister eine Strategie für den Gazastreifen vor, mit der er der Hamas und den anderen Terrorgruppen dort das Wasser abgraben möchte.
Wäre es nach Kerry gegangen, hätten die Palästinenser eine Armee nach dem Vorbild Afghanistans aufbauen sollen. Netanjahu lehnte dankend ab.
Die neue israelische Regierung hat die ersten Wochen überstanden und macht das, was Israel zu brauchen scheint: Sie arbeitet ruhig und ohne große Spektakel.
Omri Boehm macht Bejamin Netanjahus Vater Benzion zum „Verfechter einer palästinensischen Umsiedlung“, obwohl dieser sich gegen solch eine Politik aussprach.
Nicht nur die Abstimmungen der islamischen Ra’am-Partei, sondern auch Statements werfen Fragen auf. Wen hat sich die Koalition als tolerierende Partei an Bord geholt?
Obwohl alle Koalitionspartner eifrig an ihre neuen Aufgaben gingen, gab es nicht nur Startschwierigkeiten, sondern immer wieder tauchen neue Herausforderungen auf.
Anders als sein Vorgänger Ashkenazi, der oft im Schatten von Premier Netanjahu stand, wird der neue Außenminister Yair Lapid eine aktive Rolle spielen.
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