Netanjahu

Wie hier in Tel Aviv protestierten in Israel erneut zahlreiche Menschen gegen die Justizreformpläne der Regierung. (© imago images/ZUMA Wire)

Israel im Ausnahmezustand

Der seit Wochen anhaltende Streit über die Justizreform hat sich dramatisch zugespitzt. Tage wie diese hat Israel noch nie zuvor erlebt.

Was bedeutet die von China vermittelte Annäherung zwischen Saudi-Arabien und Iran für das Abraham-Abkommen

Kann Israel den Kreis der Abraham-Abkommen erweitern?

Nur wenige Tage nach Bekanntwerden, dass Israels mit vier Staaten über den Beitritt zum Abraham-Abkommen verhandelt, wurde der Erfolgsmeldung von anderen Spielern im Nahen Osten ein massiver Rückschlag versetzt.

Proteste gegen die Justizreform in Israel

Israel zwischen Rumoren und Vermittlung

In Israel wird nach wie vor gegen die geplante Justizreform protestiert. Und während beim Likud Bewegung zu beobachten ist, glaubt Präsident Herzog, mit einer Lösung aufwarten zu können.

Meinungsumfragen zeigen hohe Unzufriedenheit der Israelis mit neuer Regierungskoalition

Wären in Israel Neuwahlen …

Neueste Umfragen belegen eine hohe Unzufriedenheit von Israels Bürgern mit der bisherigen Regierungsführung der Koalitionspartner unter Netanjahus Führung.

die Öffnung von Omans Luftraum verkürzt israelische Flüge nach Asien

Oman öffnet Luftraum für Israel

Die Entscheidung des Golfstaats Oman ist ein weiterer Schritt in Richtung Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten. 

Protest gegen die von der israelischen Regierung geplante Justizreform in Jerusalem

Israels Justizreform: Die Richter aber … schweigen!

Einen Augenblick lang dachte man in Israel, die Opponenten im Kampf um die neue Justizreform würden dem Ruf des Staatspräsidenten Folge leisten und einen Kompromiss ausarbeiten. Einen Augenblick lang. Dann wich die Hoffnung der Realität. 

Israel: Demonstranten in Tel Aviv blockieren den Ayalon-Highway

Israel vor dem Siedepunkt?

Die Wochenendproteste gingen in die siebte Woche, und während der Ton auf beiden Seiten immer schärfer wird, werden auch die Warnungen vor einer Eskalation immer eindringlicher.

Protest gegen geplante Justizreform: Grenzpolizist bewacht die Absperrungen vor Knesset in Jerusalem

Israel: Ereignisse von historischer Tragweite

Aus dem Iran war Frohlocken zu vernehmen. Israel, so hieß es, versinke im innenpolitischen Chaos. In aller Welt vermeldeten die Newsticker, in der Knesset trugen sich beispiellose Tumulte zu. Festhalten kann man: Stimmt – und stimmt doch nicht.

Israels Präsident Isaac Herzog mit Justizminister Yaris Levin

Israel: Reform oder Revolution?

Im Brennpunkt der Proteste gegen die neue israelische Regierung steht die angekündigte Justizreform, in deren Kern es um den Obersten Gerichtshof geht.

In Israel gehen die Proteste gegen die Regierung weiter

Israel zwischen Warnungen und Mordaufrufen

Der Alltag in Israel wandelt sich, die gegnerischen Fronten prallen immer heftiger aufeinander. Während aus dem Ausland die erste Warnung vor Investitionen in Israel kam, rief ein israelischer Ex-Pilot zum politisch motivierten Mord auf.

Demonstration gegen die geplante Justizreform vor Israels Oberstem Gericht in Jerusalem

Israel: Eine Lawine kommt ins Rollen

Vor dem Hintergrund der sich ausweitenden Proteste der israelischen Zivilgesellschaft wirken die Aktionen der Oppositionsparteien vergleichsweise schwach. 

Demonstration in Tel Avivi gegen die geplante Justizreform der Regierung

Israel erbebt

Im ganzen Land nehmen die Demonstrationen gegen die neue Regierung zu. Für diese Woche sind erstmals Proteste mit erweitertem Aktionsradius geplant. Doch auch in den Reihen der Regierungskoalition deuten neuere Ereignisse auf Zerreißproben.

Demonstration in Tel Aviv gegen die geplante Justizreform der Regierung

Die wirkliche Gefahr für die israelische Demokratie

Von Benjamin Kerstin. Weniger die neue Regierung bedroht das Land, sondern die Möglichkeiten einer inneren Spaltung, ziviler Unruhen, Missachtung der demokratischen Prinzipien und Vertrauensverlust in die Republik.

Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu

Neue Regierung, dieselbe Ukraine-Politik 

Von Dmitri Shufutinska. Obwohl Israel das russischen Verhalten bei der Invasion seines Nachbarlandes ablehnt, zögert es weiterhin, der Ukraine mehr Hilfe zukommen zu lassen. 

Israels neu vereidigte Regierung

Ist Israels Demokratie tatsächlich in Gefahr? 

Dass Benjamin Netanjahu den linken Rand einer Regierung bildet, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Gerüchte über das Ableben des israelischen Rechtsstaats sind freilich stark übertrieben.

Benjamin Netanyahu und Itamar Ben-Gvir in der Knesset

Netanjahus zähe Koalitionsverhandlungen

Noch in der Wahlnacht hieß es, Israel würde in kürzester Zeit eine neue Regierung bekommen. Einen Monat später verhandelt Benjamin Netanjahu noch immer mit seinen bevorzugten Koalitionspartnern.