
Berufungsrichter: IStGH sollte Israels Einwände erneut prüfen
Die Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs hat die Vorverfahrenskammer angewiesen, die israelischen Einwände gegen die Zuständigkeit des Gerichts erneut zu prüfen.
Die Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs hat die Vorverfahrenskammer angewiesen, die israelischen Einwände gegen die Zuständigkeit des Gerichts erneut zu prüfen.
In unserem Lexikon erläutern wir, warum die Behauptung, Israels Premier Netanjahu müsse verhaftet werden, »außerordentlich unterkomplex« ist.
In seiner ersten Reaktion bezeichnete der Iran die IStGH-Haftbefehle als großen Sieg für die palästinensischen und libanesischen Widerstandsbewegungen.
US-Präsident Joe Biden sieht keine Gleichwertigkeit zwischen Israel und der Hamas, und bezeichnet die Haftbefehle für Netanjahu und Gallant als empörend.
Die Hamas befürwortet die Entscheidung des IStGH, Haftbefehle gegen den israelischen Premier und den ehemaligen Verteidigungsminister zu erlassen.
Von Akiva Van Koningsveld und Joshua Marks. Der IStGH hat gegen Israels Premierminister und den Ex-Verteidigungsminister Haftbefehle wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen« in Gaza erlassen.
Netanjahus Entscheidung, mitten im Krieg gegen die islamistischen Feinde Israels den Verteidigungsminister zu entlassen, führt zu heftigen Diskussionen.
Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant beziffert den Verlust der militärischen Ressourcen der Terrororganisation Hisbollah durch die IDF auf achtzig Prozent.
Bei einem Treffen mit den Familien der Geiseln, die von der Hamas noch immer in Gaza festgehalten werden, zeichnete Verteidigungsminister Gallant ein düsteres Bild.
Im neuen Lexikon-Beitrag erörtern wir die Frage, wann der Internationale Strafgerichtshof seine Zuständigkeit verliert.
Für den israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant stellt das Erreichen eines Waffenstillstandsabkommens eine strategische Chance dar.
Britische Juristen kritisieren: Die Vorwürfe des ICC-Chefanklägers Karim Khan gegen israelische Politiker sind allesamt falsch.
Laut Israels Verteidigungsminister wurden in Rafah die letzte Brigade der Hamas und 150 Tunnel zerstört.
Gallants Ankündigung erfolgte nach dem bahnbrechenden Urteil des Obersten Gerichtshofs, dass die Regierung strenggläubige Juden zum Militär einberufen muss.
Verteidigungsminister Gallant gab auch die Zerschlagung der meisten der 24 Bataillone der Terrorgruppe durch die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte bekannt.
Bei dem Projekt sollen nicht in Verbindung zur Hamas stehende Palästinenser die Hilfslieferungen beaufsichtigen, bevor sie andere Regierungsaufgaben übernehmen.
Nicht nur ist Israel kein Signatar-Staat des Internationalen Strafgerichtshofs, sondern der IStGH hat auch noch die trotzdem angebotene Kooperation Jerusalems ausgeschlagen.
Von Troy Osher Fritzhand. Netanjahu steht vor einer scheinbar unlösbaren Aufgabe, während konkurrierende Kräfte von allen Seiten auf das drängen, was sie für den besten Weg in Gaza halten.
Von Joshua Marks. In einem Telefonat erörterten der israelische und der US-Außenminister die weiteren operativen Aktivitäten der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen.
Die internationale Zusammenarbeit hat dazu geführt, dass die Bedrohungen durch iranische Geschosse bis auf einen minimalen Bereich vollständig eingedämmt werden konnten.
Die Hamas habe in den meisten Teilen des Gazastreifens ihre Fähigkeit verloren, als einheitliche Terrorgruppe zu agieren, sagte Israels Verteidigungsminister.
Yoav Gallants Vorschlag hält fest, dass es keine Pläne für eine israelische Wiederbesetzung oder Besiedlung des Gazastreifens gibt, nachdem die Ziele des Kriegs erreicht worden sind.
Von Yaakov Lappin. Israels Verteidigungsminister dankte der US-Regierung für die Unterstützung bei den Bemühungen um die Rückkehr der Geiseln und der Zerschlagung der Hamas.
Von Yaakov Lappin. Wie Israels Verteidigungsminister Gallant mitteilte, kessle Israel aktuell die beiden letzten Hochburgen der Terrororganisation iim nördlichen Gazastreifen ein.
Bei einem Truppenbesuch forderte Verteidigungsminister Yoav Gallant die israelische Marine auf, sich im Kampf gegen die Hamas-Terroristen auf den nächsten Schritt vorzubereiten.
Die Koalition in Israel treibt Teile der Justizreform voran. Die Proteste dagegen haben die Reihen der Armee in ungekanntem Ausmaß erfasst. Einige Ex-Militärs sprechen gar von einer katastrophalen Lage.
Der israelische Verteidigungsminister zeigte sich bei einer Visite in Griechenland besorgt über die Fortschritte des iranischen Atomwaffenbaus.
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