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Schlagwort: Bundestag

Wer steckt hinter dem „Europäischen Islamophobie-Bericht“?

Eine türkische Stiftung für politische, wirtschaftliche und soziale Forschung gibt den „Europäischen Islamophobie-Bericht“ heraus. Ziele, Köpfe, Hintermänner.

Anti-BDS-Petition an deutsche Regierung: Schon hunderte Unterschriften

„Mehrere hundert international renommierte Wissenschaftler haben einen Anti-BDS-Appell an die deutsche Bundesregierung unterschrieben. ‚Wir haben gerade mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen und die Zahl …

Der „Spiegel“ und sein journalistisches Trauerspiel

Für seinen Text über zwei jüdische respektive proisraelische Vereine, die angeblich entscheidend die deutsche Nahostpolitik beeinflussen, hat der Spiegel reichlich Kritik geerntet. Die Chefredaktion des …

Worum es den Gegnern des Anti-BDS-Beschlusses wirklich geht

„Seit der Bundestag vor sechs Wochen mit großer Mehrheit die Resolution ‚Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen‘ verabschiedet hat, taucht bei linken Israelhassern ein …

Was dem Chefkorrespondenten des Deutschlandradios schlagartig klar zu werden schien

Von Stefan Frank Man stelle sich vor, Deutschlandradio würde über homosexuellenfeindliche Äußerungen oder über rassistische Diskriminierung von Schwarzen berichten – und würde denjenigen, die Homophobie …

Hat Anti-BDS-Beschluss des Bundestages außenpolitische Konsequenzen?

Der begrüßenswerte Beschluss des Deutschen Bundestages, die BDS-Bewegung als antisemitisch einzustufen und ihr öffentliche Räume und finanzielle Mittel zu verweigern, hat die Aktivisten, Unterstützer und …

Hamas kritisiert Deutschland für BDS-Entscheidung des Bundestages

„Vor ein paar Tagen hat der deutsche Bundestag beschlossen, dass die BDS-Bewegung, die für den Boykott, die Disinvestition und Sanktionierung Israels eintritt, als antisemitisch einzustufen …

Deutsches Parlament will gegen Israelboykott-Bewegung BDS vorgehen

„Starkes Signal: Wie BILD erfuhr, wird der Bundestag am Freitag einen Antrag gegen die anti-israelische Boykottkampagne (BDS) beschließen. In dem Textentwurf (liegt BILD vor) heißt …

FDP fordert Solidarität mit Israel in der UNO

Von Alex Feuerherdt Die Freidemokraten (FDP) werden im Bundestag beantragen, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO entscheidend zu ändern. Dieser Schritt ist so bemerkenswert …

Deutsche Friedensbewegung: Völkerrecht als Argument für Assad

Von Thomas von der Osten-Sacken Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz …

Wahlbündnis mit PFLP kandidiert für deutschen Bundestag

„Die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), die für die Ermordung Dutzender Israelis verantwortlich ist und von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft …

Für immer Muslim

Von Thomas von der Osten Sacken Mit dem Muslim-Sein ist es so eine Sache. Denn eigentlich kann man ja, außer durch Konversion, offiziell nicht aus …

Bericht: Israelbezogener Antisemitismus ist Hauptproblem

„Die Juden in Deutschland werden, so der Bericht, von vier Seiten bedrängt: vom Antisemitismus unter Muslimen; vom Antisemitismus unter den Rechtspopulisten; vom Antisemitismus unter den …

Antisemitismus unter dem Deckmantel der Wissenschaft

Von Alex Feuerherdt Das Max-Planck-Institut (MPI) für ethnologische Forschung in Halle an der Saale hat zwei Veranstaltungen mit dem amerikanischen Politologen Norman Finkelstein ausgerichtet – …

Erdogan hetzt gegen Bundestagsabgeordnete

In einer Rede vor Studenten setzte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Hetze gegen elf türkischstämmige Abgeordnete des deutschen Bundestags fort. Die Angegriffenen hatten …

Ein paar Fragen an den Großscheich im Deutschen Bundestag

„Der Großscheich von al-Azhar in Kairo, die höchste Autorität im sunnitischen Islam, ist zu Besuch in Berlin. Der deutsch-ägyptische Politologe Hamed Abdel-Samad schreibt ihm einen …