Syrien verweigert Chemiewaffeninspektoren die Einreise

„Syrische Beamte haben einem neu geschaffenen Untersuchungsteam für chemische Waffen den Zugang verweigert. Es wurde zusammengestellt, um die Schuldigen für die Angriffe mit verbotener Munition zu ermitteln, sagte der oberste Beamte der Organisation in einer am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme. Die Mitgliedsländer der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) haben im vergangenen Jahr für die Bildung eines Investigation and Identification Team (IIT) gestimmt, eine Entscheidung, die von Damaskus und seinem Verbündeten Russland abgelehnt wurde. ‚Syrien weigert sich, die Entscheidung anzuerkennen und sich mit den daraus resultierenden Folgen und Auswirkungen auseinanderzusetzen,‘ sagte OPCW-Chef Fernando Arias gegenüber den Mitgliedstaaten.

 Der stellvertretende Außenminister Syriens, Faysal Mekdad, habe die OVCW schriftlich über die Entscheidung unterrichtet, nach der den Mitgliedern des Ermittlungsteams kein Reisevisum ausgestellt wird. ‚Außerdem erhielt ich vom Vizeminister zwei Schreiben am 9. und 14. Mai, in denen ich über die Weigerung Syriens informiert wurde, den neu ernannten Mitgliedern des IIT Zugang zu vertraulichen Informationen betreffend das syrische Chemiedossier zu gewähren’, sagte Arias. Mit 193 Mitgliedsstaaten ist die OPCW, mit Sitz in Den Haag in den Niederlanden, eine von den Vereinigten Staaten unterstützte globale Organisation, die gegründet wurde, um die Welt von Chemiewaffen zu befreien. Syrien trat der OPCW im Jahr 2013 bei und erklärte sich damit einverstanden, Waffeninspektoren Zugang zu gewähren, um die angedrohten Luftangriffe abzuwenden, die damals von der USA unter Präsident Barack ausgingen.“ (Bericht in der Haaretz: „Syria Refuses Access to Chemical Weapons Investigators, Watchdog Says“)