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Syrien: Erster Prozess gegen Vertreter des Assad-Regimes

Protest gegen das Assad-Regime in Deraa im April 2011. (© imago images/ABACAPRESS)
Protest gegen das Assad-Regime in Deraa im April 2011. (© imago images/ABACAPRESS)

Atif Najib, ein Cousin Assads, war 2011 verantwortlich für die Niederschlagung der ersten Proteste gegen das Regime in Deraa.

In Syrien hat am Sonntag das erste Gerichtsverfahren gegen einen hochrangigen Vertreter des im Dezember 2024 gestürzten Regimes von Präsident Bashar al-Assad begonnen. Angeklagt ist Atif Najib, ein Cousin Assads und früherer Leiter des Politischen Sicherheitsdirektorats, einem der vielen syrischen Geheimdienste, in der südlichen Provinz Deraa. Ihm wird vorgeworfen, an der brutalen Niederschlagung der Proteste im Jahr 2011 beteiligt gewesen zu sein. Najib stand auch unter Sanktionen der USA.

Dass der Prozess sich mit den Ereignissen in Deraa beschäftigen wird, hat für Justizminister Mazher al-Mais eine besondere symbolische Bedeutung. Denn die Provinz Deraa war die Wiege der Proteste gegen das Assad-Regime und gilt damit vielen Syrern als Geburtsort der syrischen Revolution.

Das nun eröffnete Verfahren ist das erste einer Reihe von Prozessen gegen Vertreter des Assad-Regimes. Justizminister al-Wais zufolge wird mit ihnen der Prozess der justiziellen Aufarbeitung der Verbrechen des Assad-Regimes begonnen, auf den viele Opfer lange gewartet hätten.

Zahlreiche Verhaftungen

Seit dem Sturz der Assad-Herrschaft Ende 2024 durch eine Offensive von Rebellen unter Führung des ehemaligen syrischen Al-Qaida-Chefs (und nunmehrigen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa) wurden zahlreiche frühere hochrangige Funktionäre des Assad-Regimes festgenommen. Dazu zählt Amjad Yousef, ein mutmaßlicher Hauptverantwortlicher für das Massaker von Tadamon im Jahr 2013 mit hunderten Todesopfern. International wurde dessen Festnahme im April 2024 als bedeutender Schritt zur Aufarbeitung von Verbrechen des Regimes bewertet.

Auch weitere einflussreiche Figuren wie Wassim al-Assad befinden sich mittlerweile in Haft. Die syrischen Behörden stehen unter wachsendem Druck, verbliebene Mitglieder des früheren Machtapparates zur Rechenschaft zu ziehen. Die bislang ausgebliebene juristische Bestrafung von Regimevertretern hat dazu geführt, dass einige Syrer die Sache in die eigenen Hände genommen haben. Über die Monate mehrten sich Berichte über Racheakte und gezielte Tötungen, vor allem gegen Angehörige der alawitischen Minderheit, aus der sich zahlreiche hohe Vertreter des Assad-Regimes rekrutierten.

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