Dass Syriens gestürzter Präsident Assad nie alle Chemiewaffen aufgegeben hatte, war längst bekannt. Die neue Regierung möchte dieses Kapitel jetzt abschließen.
Die syrische Übergangsregierung hat angekündigt, alle chemischen Kampfstoffe zu vernichten, die sich noch im Land befinden. Das versicherte der neue Außenminister Assad al-Schaibani gegenüber der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). Wie die Spiegel-Onlineausgabe berichtete, bezeichnete der Minister das Chemiewaffenprogramm des Assad-Regimes als »eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte Syriens und der Welt«.
Laut OPCW-Generaldirektor Fernando Arias böte der Sturz des Assad-Regimes eine »neue und historische Gelegenheit«. Ende letzten Jahres hat die OPCW noch vor den Gefahren gewarnt, die von syrischen Chemiewaffen und Produktionsanlagen ausgingen, denn »erhebliche Mengen« chemischer Waffen seien nie offengelegt und erfasst worden.
Sarin und Chlorgas
Das Assad-Regime hat im Bürgerkrieg mehrere Dutzend Male chemische Kampfstoffe gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Zu den gravierendsten Fällen gehörten die Giftgasattacke auf Ost-Ghouta am 21. August 2013, bei der mehr als 1.400 Menschen mit Sarin getötet wurden, und der Angriff auf Duma, bei dem am 7. April 2018 mit Chlorgas befüllte Fassbomben von Hubschraubern abgeworfen und mindestens 43 Menschen getötet wurden.
Assad hatte den Einsatz chemischer Waffen zunächst bestritten und behauptet, bei den Vorfällen habe es sich um False-Flag-Aktionen von Rebellengruppen gehandelt, die Assad international zu diskreditieren versucht hätten. In Untersuchungen wurde jedoch mehrfach nachgewiesen, dass die chemischen Attacken sehr wohl von der Regierung durchgeführt wurden.
Nach dem tödlichen Angriff auf Ost-Ghouta machte das Regime eine Kehrtwende und stimmte einem russischen Vorschlag zu, die Chemiewaffen, deren Besitz es zuvor stets bestritten hatte, zu deklarieren, außer Landes zu bringen und zerstören zu lassen. Assad hatte mit diesem Schritt mögliche militärische Strafmaßnahmen durch die USA abwenden wollen, nachdem der damalige US-Präsident Barack Obama die Verwendung von Chemiewaffen als »rote Linie« bezeichnet und militärische Reaktionen im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes in den Raum gestellt hatte.
Tatsächlich war Assad keinesfalls gewillt, sämtliche Chemiewaffen aufzugeben, wie ein erneuter Sarin-Einsatz in Khan Sheikhun im April 2017 unter Beweis stellte.
Nach dem Sturz des Langzeit-Diktators wurden Restbestände des Chemiewaffenprogramms, darunter Produktionsanlagen für chemische Kampfstoffe, von Israel durch Luftschläge zerstört.
