Syrien: 687 willkürliche Verhaftungen allein im September 2018

„In seinem [am 3. Oktober] veröffentlichten monatlichen Bericht über willkürliche Verhaftungen durch die Konfliktparteien in Syrien gibt das Syrian Network for Human Rights an, dass im September 687 derartige Festnahmen erfolgten. Menschen seien in Syrien seit dem Beginn des demokratischen Volksaufstands im März 2011 täglich mit willkürlichen Festnahmen konfrontiert, weil sie ihr Grundrechte, etwa ihr Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, in Anspruch nähmen. Ihnen würden rechtsstaatliche Verfahren verweigert, oder sie würden festgehalten, nachdem sie ihre Strafe verbüßt hätten.

Dem Bericht zufolge befänden sich die Festgenommenen meist in offiziellen und inoffiziellen Gefangenenlagern monate- und manchmal jahrelang in Einzelhaft. In dem Bericht wird betont, dass das syrische Regime für 87 Prozent der willkürlichen Verhaftungen verantwortlich sei. In den meisten Fällen könnten die Angehörigen der Opfer nicht einmal feststellen, durch welche Stelle die Festnahme erfolgte, da alle regimetreuen Kräfte (iranische Milizen, die Hisbollah und andere), von den vier wichtigsten Staatssicherheitsdiensten und deren Ablegern ganz abgesehen, ermächtigt seien, Festnahmen vorzunehmen, zu foltern und Menschen verschwinden zu lassen. Trotz der verschiedenen Verhandlungen und Vereinbarungen und Waffenstillstandserklärungen gibt es in der Frage der Gefangenen bislang keine Fortschritte.

Dem Bericht zufolge sei die steigende Zahl der Festnahmen auf mehrere Gründe zurückzuführen. Viele der Gefangenen würden nicht wegen einer spezifischen Straftat verhaftet, sondern weil ihre Angehörigen mit den Aufständischen in Verbindung stünden oder sich an humanitären Hilfsarbeiten beteiligt hätten. In den meisten Fällen würden also Menschen willkürlich verhaftet, die selbst mit dem Volksaufstand, den humanitären Anstrengungen oder dem Militär nichts zu tun haben. Außerdem könnten zahlreiche mit dem Regime verbundene Gruppen offizielle und willkürliche Verhaftungen vornehmen, ohne der Justiz des Regimes rechenschaftspflichtig zu sein. Seit Anfang des Jahres seien 6109 willkürliche Verhaftungen erfolgt, so der Bericht, der auch ein Licht auf die Folgen der Festnahmen durch die verschiedenen Konfliktparteien wirft.“ (Bericht des Syrian Network for Human Rights: „No less than 687 Cases of Arbitrary Arrest in Syria in September 2018“)

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