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Internationaler Strafgerichtshof arbeitete mit palästinensischen Terrorgruppen zusammen

Gesprächspartner des Internationalen Strafgerichtshofs: Islamisten von der Terrorgruppe Hamas (imago images/ZUMA Press)
Gesprächspartner des Internationalen Strafgerichtshofs: Islamisten von der Terrorgruppe Hamas (imago images/ZUMA Press)

Dem palästinensischen Komitee, das mit dem Gerichtshof zusammenarbeitete, gehörten Vertreter der islamistischen Terrorgruppe Hamas und der PLFP an.

Lahav Harkov/The Jerusalem Post

Die Anklagevertreter des Internationalen Strafgerichtshofes haben nicht bestritten, mit Vertretern der terroristischen Gruppen Hamas und Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) zusammengekommen zu sein, bevor sie beschlossen, Ermittlungen gegen Israel wegen angeblicher Kriegsverbrechen einzuleiten.

Danach gefragt, ob er Stellungnahmen der Hamas gehört habe, sagte der Internationale Strafgerichtshof der Jerusalem Post, dass er mit allen möglichen Gruppen innerhalb der israelischen und palästinensischen Gesellschaft zu tun habe. Er fügte jedoch hinzu, dass sein offizieller Hauptansprechpartner nicht die Hamas, sondern die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sei.

Das offizielle Komitee der PA, das von Präsident Mahmud Abbas eingesetzt wurde, um mit dem IStGH zu kooperieren, hat sich jedenfalls mit dem Gericht getroffen – und es beinhaltete Vertreter der Hamas und der PFLP, unter ihnen Personen, die mit Terrorakten in Verbindung gebracht werden.

PLO-Generalsekretär Saeb Erekat, der Leiter des ICC-Komitees, sagte im offiziellen palästinensischen Fernsehen Anfang des Monats – just an dem Tag, an dem die Untersuchung Israels und der Palästinenser angekündigt wurde – dass die Hamas involviert war.

‚Dieses Komitee umfasst ausnahmslos alle Gruppen des palästinensischen politischen Spektrums … Wir haben als Team zusammengearbeitet‘, erklärte er in einem vom Middle East Media Research Institute (MEMRI) übersetzten Video. ‚Dr. Ghazi Hammad zum Beispiel wurde zum Sprecher des Komitees gewählt … Er ist einer der Hamas-Führer. Es gab sechs Hamas-Mitglieder im Komitee. Khalida Jarrar – möge sie bald [aus dem Gefängnis] entlassen werden – vertrat die PFLP.‘ (…)

Jarrar, die Chefin der PFLP im Westjordanland, wurde Ende Oktober wegen Anstiftung zu und Beteiligung an Terrorismus verhaftet.“

Did ICC prosecutors engage with Hamas when drafting case against Israel?

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