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Such­er­geb­nis für: justizreform

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Die Streit um die Justizreformpläne der Regierung beginnt der israelischen Wirtschaft zu schaden

Justizreform: Wird Israels Wirtschaft einen Dialog anstoßen?

Nach den ersten Knesset-Abstimmungen zur Justizreform erlitt Israels Landeswährung eine enorme Schwächung. Zudem wird weiterhin Kapital ins Ausland geschafft. Israels Wirtschaft steht vor einer Zäsur. Immer mehr Israelis, die es…

Protest gegen die von der israelischen Regierung geplante Justizreform in Jerusalem

Israels Justizreform: Die Richter aber … schweigen!

…hier optisch-sinngemäß vermittelt, wären geschlossen gegen die Justizreform. Im Parlament sah man das ganz anders. Auf der Tagesordnung stand die Verabschiedung von Teilen der Justizreform in erster Lesung – und…

Demonstration vor der Knesset in Jerusalem gegen die geplante Justizreform

Justizreform: Ein untypischer Auftritt von Israels Staatspräsident

…sich der israelische Staatspräsident zur TV-Hauptsendezeit an das Volk und die Regierung. Mit vor Emotion zitternder Stimme bat er die Streitparteien in der brenzligen Justizreform-Causa zum Verhandlungstisch.  Den Zeitpunkt seines innigen Appells…

In Israel gehen die Proteste gegen die Justizreform unvermindert weiter

Proteste gegen Justizreform: Ein Mann und eine Frau …

Der Großteil der israelischen Bevölkerung wünscht sich einen Konsens, damit in Israel wieder politische Ruhe einkehren kann, doch die Proteste finden kein Ende. Zwei der prominentesten Kritiker der israelischen Justizreform

Israels neuer Justizminister Jariv Levin

Israel: Was steckt hinter der Justizreform?

…angetreten und hat mit der Ankündigung einer grundlegenden Justizreform viel Staub aufgebwirbelt. Wozu eine Justizreform?  Der Wunsch nach einer Überholung des Rechtswesens besteht schon seit Längerem. Der oberste Gerichtshof des…

Unmittelbar nach seiner Operation kehrte Netanjahu für die Justizreform in die Knesset zurück

Justizreform in Israel: Salami, Salate und ein Selfie

Die Verabschiedung des Gesetzes zur Einschränkung der sogenannten Vernunftklausel gilt als erster Schritt der landesweit umstrittenen Justizreform. Wie es mit dieser weitergehen wird, wird sich spätestens nach der Sommerpause herausstellen….

Wollen Israel Premier Netanjahu und Justizminister Levin die Justizreform für ein Jahr auf Eis legen?

Israelische Justizreform soll angeblich gestoppt werden

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Justizminister Yariv Levin haben sich laut jüngsten Meldungen darauf geeinigt, das Justizreformprogramm ihrer Regierung für zwölf Monate einzufrieren. Wie Israel Hayom am Dienstag unter Berufung…

US-Außenminister Antony Blinken zu Besuch in Saudi-Arabien

Iran, Hamas, Saudi-Arabien und Israels Justizreform

…die in Zusammenhang mit der Justizreform in Israel geführten Auseinandersetzung dem jüdischen Staat von seinen Feinden als Schwächezeichen ausgelegt, die einen Angriff möglich erscheinen ließen. Die Verantwortung dafür tragen sowohl…

Israel: LGBT- und Frauenrechtsdemonstration vor einer ultraorthodoxen Talmud-Schule in Jerusalem

Israel: Geht es um die Justizreform oder um den »Kulturkampf«?

…Auseinandersetzung um die Justizreform in Israel geht es vordergründig um drei konkrete Punkte: Den Bestellmodus der Höchstrichter, den Modus der Knesset, sich über Entscheidung des Höchstgerichtes hinwegzusetzen (»Beharrungsbeschluss«) und die Abschaffung…

Wie hier in Tel Aviv protestierten in Israel erneut zahlreiche Menschen gegen die Justizreformpläne der Regierung. (© imago images/ZUMA Wire)

Israel im Ausnahmezustand

Der seit Wochen anhaltende Streit über die Justizreform hat sich dramatisch zugespitzt. Tage wie diese hat Israel noch nie zuvor erlebt. Schon seit Wochen war klar, dass Israel auf eine…

Proteste gegen die Justizreform in Israel

Israel zwischen Rumoren und Vermittlung

In Israel wird nach wie vor gegen die geplante Justizreform protestiert. Und während beim Likud Bewegung zu beobachten ist, glaubt Präsident Herzog, mit einer Lösung aufwarten zu können. Am neunten…

Israels Premier Netanjahu dürfte sich den Beginn seiner (neuen) Amtszeit wohl leichter vorgestellt haben

Netanjahus Achterbahnfahrt auf Israels Premier-Sessel

…Als Vorsitzender des Justizausschusses stößt Rothman bezüglich der Justizreform ins gleiche Horn wie Justizminister Levin, teilweise schlägt er sogar noch schärfere Töne an. Netanjahu hat in Sachen Justizreform also nicht…

Israel: Demonstranten in Tel Aviv blockieren den Ayalon-Highway

Israel vor dem Siedepunkt?

…Israels Staatspräsident Jitzhak Herzog Regierung und Opposition aufgerufen, sich bezüglich der Justizreform zu einem Dialog zusammenfinden. Eine der Konditionen, die er zur Aufnahme eines solchen kompromissermittelnden Dialogs stellte, war das…

Noch verlieren die Proteste gegen Israels Regierung nicht an Schwung. (© imago images/Nur Photo)

Israels Premier spielt mit dem Feuer

Das Aussetzen der Justizreform soll den Protesten gegen Israels Regierung den Wind aus den Segeln nehmen. Ob das aufgeht, ist mehr als fraglich. Israels Premier Benjamin Netanjahu scheint auf bestem…

Demonstration in Tel Avivi gegen die geplante Justizreform der Regierung

Israel erbebt

…momentan in Israel alles um die umstrittene Justizreform zu drehen scheint, die die Karten des Obersten Gerichtshof neu mischen soll, so war es diese juristische Institution, die das Netanjahu’sche Regierungskartenblatt auseinanderpflückte. Zehn…

Protest gegen geplante Justizreform: Grenzpolizist bewacht die Absperrungen vor Knesset in Jerusalem

Israel: Ereignisse von historischer Tragweite

…nur sorgenvoll auf die Sicherheitslage. Eine kürzlich durchgeführte Umfrage zeigt, dass der Anteil der Bürger wächst, die Bedenken wegen der Justizreform hegen. Satte 62 Prozent wünschen sich, dass die Reform…

Israels Premier Netanjahu und Teile der Regierungskoalition bei der Abstimmung zur Justizreform in der Knesset

Steuert Israel auf eine Katastrophe zu?

Die Koalition in Israel treibt Teile der Justizreform voran. Die Proteste dagegen haben die Reihen der Armee in ungekanntem Ausmaß erfasst. Einige Ex-Militärs sprechen gar von einer katastrophalen Lage. Ende…

Demonstration gegen die geplante Justizreform vor Israels Oberstem Gericht in Jerusalem

Israel: Eine Lawine kommt ins Rollen

…Wahlergebnis vom 1. November 2022 auf die Oppositionsbänke beförderte. In der Knesset geht es um sehr viel mehr als die geplante Justizreform, die viele Bürger des Staates Israel zu Demonstrationen auf…

Kompromissbereit: Oppositionspolitiker Benny Gantz erlebt Aufwind bei israelischen Wahlumfragen

Kommt es zu einem zweiten Versuch zwischen Netanjahu und Gantz?

…der umstrittenen Justizreform durch eine Vereinbarung zwischen Benjamin Netanjahu und dem oppositionellen Politiker Benny Gantz. Dessen Mitte-Rechts-Partei Nationale Einheit wäre im Moment laut Meinungsumfragen stärkste Partei bei Wahlen und würde…

Israels Premier wartet immer noch auf Einladung zu Antrittsbesuch in den USA

Israels Regierung erweckt wachsende Befremdung in den USA

…Präsident Emmanuel Macron war einer der Ersten, der Israels Premier Vorhaltungen machte. Nachfolgend bemängelten auch andere die Justizreform-Pläne als Angriff auf die Gewaltenteilung der israelischen Demokratie, darunter Deutschland und die USA, beides…

Ein Elefant im Wohnzimmer

Edward Said und der Elefant in Foucaults Wohnzimmer

…als »Akademiker, Geistliche und andere öffentliche Personen aus Israel/Palästina und dem Ausland«. Vorgeblich tun sie so, als würden sie die israelische Protestbewegung gegen die Justizreform unterstützen. Gleichzeitig erheben sie extreme…

Der Journalist der Österreichischen Tageszeitung »Der Standard«, Eric Frey

Warum mich Eric Freys Prognosen sehr beruhigen

Der – nach eigenen Angaben – »führende Journalist und Kommentator« Eric Frey lag mit seinen Prognosen in der Vergangenheit so oft falsch, dass man in Sachen Justizreform in Israel das Beste…

Israels Präsident Isaac Herzog mit Justizminister Yaris Levin

Israel: Reform oder Revolution?

Im Brennpunkt der Proteste gegen die neue israelische Regierung steht die angekündigte Justizreform, in deren Kern es um den Obersten Gerichtshof geht. In Israel brodelt es. An jedem Wochenende demonstrieren, auf viele Städte…

37 Piloten der Reserve streiken aus Protest gegen Israel Justizreform

Israel: Streikende Milizpiloten zeugen von Stärke der Demokratie

Egal, ob Justizreform, Massenproteste, Pilotenstreiks oder die angespannte Sicherheitslage – Israel kommt nicht aus den Schlagzeilen. »Milizpiloten verweigern Einrücken«, titelt der ORF und fährt fort: »Die Proteste gegen den Justizumbau haben die…

Washington Post: US-Botschafter Nides habe sich gegenüber Israels Politik extrem im Ton vergriffen

Wall Street Journal kritisiert Joe Bidens Nahostpolitik

…gefördert. Einmischung in in unteren Angelegenheiten Hinsichtlich der umstrittenen Justizreform in Israel mische sich Biden in interne Angelegenheiten Israels ein. Daher sei auch die Äußerung des US-Botschafters im Jerusalem, Thomas…

In Israel gehen die Protest gegen die Justizreform unvermindert weiter, während sich erste wirtschaftliche Auswirkungen zeigen

Schatten über Israels Wirtschaft

Die Warnungen, die Justizreform schade Israels Wirtschaft, werden schärfer. Schon im Frühjahr wurde über »bedenkliche Trends« gesprochen und spekuliert, wie sich die Lage entwickeln könnte. Die Warnungen führender israelischer Wirtschaftsexperten stehen…

Der israelische Schekel fällt auf ein Rekordtief gegenüber dem Dollar

Schekel erreicht Rekordtief gegenüber Dollar

…angesichts der Auseinandersetzungen um die Justizreform sowie die damit zusammenhängende Erwartung möglicher Anhörungen vor dem Obersten Gerichtshof ließen verstärkte Befürchtungen einer Verfassungskrise aufkommen, die der Grund für die jüngsten Entwicklungen…

In Israel gehen die Proteste gegen die Regierung weiter

Israel zwischen Warnungen und Mordaufrufen

…Gründer einer Softwarefirma vor dem Sprung in die Knesset als Jerusalemer Bürgermeister amtierte, ist sich sicher: Die geplante Justizreform wird weder dem israelischen Rechtsstaat noch der Wirtschaft des Landes schaden….

Die geheimen US-Dokumente und Israel

…bei der Führung nachgefragt haben, ob sie, gewissermaßen als Privatpersonen und Bürger, zu Demonstrationen gegen die Justizreform gehen dürften. Laut New York Times habe Mossad-Chef David Barnea die Teilnahme von…